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Politisches Feuilleton / Archiv | Beitrag vom 19.02.2009

Es wird angerichtet

Das Gerangel um Listenplätze im Super-Wahljahr

Von Jens Schneider

Selten gewinnen bei Parteitagen die Besten die vorderen Listen, sondern die mit dem richtigen Freundeskreis. (AP)
Selten gewinnen bei Parteitagen die Besten die vorderen Listen, sondern die mit dem richtigen Freundeskreis. (AP)

Aus den Tiefen der deutschen Parteienlandschaft ist als Klassiker der politischen Willensbildung ein Satz überliefert, der eigentlich menschlich und gütig klingt. Und doch steht er für die Misere der inneren politischen Prozesse dieser Demokratie. Er lautet: "Wir müssen was für Dieter tun." Oder in abgewandelter Form: "Das sind wir Dieter schuldig."

Dieter könnte natürlich auch Frank oder Hans, Ingrid oder Heidi heißen. Der Name steht stellvertretend für den verdienten Parteimenschen, der nicht fallen gelassen werden darf oder jetzt endlich dran ist. Und deshalb um jeden Preis halb vorn dabei sein muss, wenn die Liste der Kandidaten für die Landtags-, die Bundestags- oder Europawahl aufgestellt wird.

Das wird selbstverständlich nicht offen von einem Rednerpult herab gesprochen, sondern höchstens in den kleinen internen Runden, in denen die Parteispitzen in den Regionen jetzt ihre Listenvorschläge machen. Meist wird das Bekenntnis zu Dieter oder Heidi auch gar nicht fallen. Denn es steckt ohnehin ebenso in den Köpfen wie die Gewissheit, dass bei der Liste fein alle Zirkel und kleinen Untergrüppchen der Parteien berücksichtigt werden müssen - und die Weisheit, dass man das alles schon immer so gemacht hat und Parteien eben so sind.

So finden in diesen Tage Parteitage statt, die Feste der Demokratie sein sollten - und doch meist ein zu Recht wenig beachtetes Trauerspiel sind, schaurige Kungelrunden. Selbst Berufungen in die Fußballnationalelf laufen transparenter ab.

Feste der Demokratie wären die Parteitage, wenn dort die Besten der Parteien in einen Wettkampf treten würden. Wenn sie in spannenden Rededuellen um die ersten Plätze auf den Listen kämpften, die einen sicheren Einzug ins Parlament garantieren. Dann erst würden die Parteitage auch ihrer großen faktischen Bedeutung gerecht.

Denn sie legen - mindestens so sehr wie am Ende die Abstimmung der Bürger am Wahltag - fest, welche Köpfe die Politik des Landes bestimmen werden. Hier werden Entscheidungen gerade für die Besetzung der wichtigen zweiten Reihe gefällt, auf den Listenplätzen sechs, sieben oder acht, wo ein Platz weiter vorn oder hinten darüber entscheidet, ob einer ins Parlament kommt und dort seine Arbeit etwa als Experte für Wirtschaft, Bildung oder Umwelt fortsetzen kann.

Genau solche Fragen spielen aber oft die geringste Rolle bei den Nominierungen. Wer durchfällt, hat nicht die richtigen Freunde gepflegt. Zu selten wird überhaupt der Versuch unternommen, die vorab festgefügte Reihenfolge, die vor allem an Dieter und Heidi und den internen Proporz der Partei denkt, mit einem wirklich politischen Vorstoß zu durchbrechen. Der Grüne Werner Schulz hat mit einer fulminanten Rede bei dem Nominierungsparteitag seiner Partei für die Europawahl gezeigt, dass das geht. Die Überraschung darüber offenbarte, wie verwunderlich die Öffentlichkeit findet, was selbstverständlich sein sollte.

Bedenklich war dieser Mangel wohl schon immer. Aber früher konnte man bei den Volksparteien noch davon ausgehen, dass sie für ihr Spektrum ein Spiegel der Gesellschaft sind. Ihre Flügel repräsentierten Strömungen, die unter ihren Wählern eine wichtige Rolle spielten.

Aber vorbei sind die Zeiten, in denen man mit einem Besuch in einem SPD-Ortsverein lernen konnte, was die Bürger denken. Die Parteien bluten aus. In einigen Landstrichen, besonders in Ostdeutschland, müssen sie froh sein, noch Talente anzuziehen. Flügel und Parteigruppierungen sind nur noch Zirkel für die gegenseitige Karriereplanung, selten inhaltliche Bündnisse.

Angesichts manch verwunderlicher Ergebnisse bei den Listen fragen sich kluge Köpfe in einzelnen Parteien schon selbst, ob die Verfahren noch gute Ergebnisse bringen. Um auszubrechen, müssten aber die Parteiführungen sich für echte Wettbewerbe öffnen. Man kann kaum darauf hoffen. Denn sie würden sich eines ihrer wichtigsten Machtinstrumente berauben.

Jens Schneider, Journalist, wurde, 1963 in Hamburg geboren, ist seit 1991 Redakteur der "Süddeutschen Zeitung". Er berichtete und kommentierte zunächst als außenpolitischer Redakteur vor allem über den Balkan. Von 1996 an war er fast neun Jahre lang Korrespondent für Ostdeutschland mit Sitz in Dresden. 2005 wechselte er als Parlamentskorrespondent in das Hauptstadtbüro der Zeitung nach Berlin, seit 2008 ist Schneider Norddeutschland-Korrespondent mit Sitz in Hamburg.

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