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Politisches Feuilleton

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Politisches Feuilleton / Archiv | Beitrag vom 09.11.2012

Ein bisschen Hinterzimmer ist nötig

Gläserne Demokratie erweckt auch kein Vertrauen

Von Ulrich Woelk

Per Twitter lassen sich Details auch aus vertraulichen Sitzungen schnell und massenhaft verbreiten.
Per Twitter lassen sich Details auch aus vertraulichen Sitzungen schnell und massenhaft verbreiten. (picture alliance / dpa / Frédéric Dugit)

Der zunehmende Wert des Internets für die Politik ist kein Grund dafür, dass jede politische Handlung sofort veröffentlicht werden sollte. Er plädiert für Transparenz, hält aber ein gewisses Maß an Geheimnis für sinnvoll.

Ich muss Ihnen ein Geständnis machen: Ich bin immer noch nicht bei Facebook oder Twitter oder bei sonst einem - ich weiß nicht einmal, wie viele es da eigentlich gibt - sozialen Netzwerk angemeldet. Ich blogge nicht, ich chatte nicht und ich poste meine Meinung auch nicht in irgendwelchen Foren über Literatur, Wissenschaft oder italienische Küche, oder was mich sonst noch so interessiert.

Zugegeben: Ich weiß nicht, wie lange ich das noch durchhalte. Eigentlich bin ich noch zu jung, um kommunikations- und sozialtechnisch in der Steinzeit zu leben. Existiere ich überhaupt, wenn ich im Web 2.0 nicht vorkomme? Auf jeden Fall, nehme ich an, würde mir das eine Karriere in der Piratenpartei unmöglich machen, für deren Anliegen ich ansonsten ja durchaus eine gewisse Sympathie hege.

Ja, wirklich! Auch ich mag es nicht, wenn politische Beschlüsse in abgeschotteten Gremien und Kungelrunden gefasst werden, wenn Politiker dem Volk gleichsam ex cathedra verkünden, was als nächstes zu tun ist, und wenn ich den dringenden Verdacht habe, dass es dabei nie wirklich um die Sache, sondern immer nur um Pöstchen und Einfluss gegangen ist.

Ich muss aber hinzufügen, dass sich mein Misstrauen dabei weniger auf das Prinzip des geschlossenen Zirkels an sich, als vielmehr auf die Interessen der jeweils Kungelnden bezieht. Keine Frage: Transparenz und Öffentlichkeit sind fundamentale Bausteine der Demokratie. Sie sind aber - auch das muss gesagt werden - keine Garanten dafür, dass bei Entscheidungsprozessen immer die beste Lösung gefunden wird. Wie alles hat auch Transparenz zwei Seiten.

Öffentliche Beobachtung bedeutet immer auch einen Druck für den, der beobachtet wird. Wenn jeder Gedanke, den man äußert, sofort mit einem Votum versehen wird, dann wird man all jene Ideen für sich behalten, von denen man annimmt, dass sie sowieso nicht mehrheitsfähig sind.

Diese Form der Selbstzensur kann aber kontraproduktiv sein. Problemlösungsstrategien sind verschlungen. Sie nehmen selten den direkten Weg, sondern führen über Irrwege, Sackgassen und unvereinbare Standpunkte. Ideen, die nicht funktionieren, können einen beim weiteren Nachdenken den Weg zu solchen öffnen, die einen substantiell voranbringen.

Außerdem muss man sich klar machen, dass eine vollständige Transparenz von politischen Prozessen nicht nur die Entscheidungsfindung selbst beeinflusst, sondern bereits im Vorfeld einen Selektionsdruck auf die Natur der Entscheidungsträger ausübt. Wer es vorzieht, im Hintergrund zu bleiben, um dort zunächst einmal alle Aspekte eines zu lösenden Problems zu analysieren und abzuwägen, hat gegenüber jenen das Nachsehen, denen es liegt, im Licht der Öffentlichkeit zu agieren.

Es ist aber keineswegs gesagt, dass der, der sich öffentlich erfolgreich zu präsentieren vermag, auch die besseren politischen Ideen generiert. Der Kern der Transparenzdebatte ist daher eigentlich nicht die Etablierung einer besonders durchsichtigen Kommunikations- und Partizipationsstruktur, sondern der Begriff des Vertrauens. Wer den Akteuren im politischen Prozess misstraut, fordert vollständige Transparenz. Vertraut man ihnen, kann man sie zunächst einmal machen lassen.

Ich muss zugeben: Als Autor wäre für mich die Vorstellung eines gleichsam gläsernen Schreibtischs der pure Horror. Ich könnte nicht einen einzigen Satz schreiben, wenn ich nicht wüsste, dass er zunächst nur für mich und für niemanden sonst bestimmt ist. Aber vielleicht ist all das ja nur eine Frage der Generation, der man angehört. Wer mit Chats, Blogs und Postings aufgewachsen ist, der hat vielleicht gar kein Problem damit, seine Gedanken und Überlegungen, seine Erlebnisse und Empfindungen in Echtzeit zu posten und twittern.

Mir dagegen ist die gläserne Demokratie ein wenig suspekt. Ein bisschen skandalumwitterte Heimlichkeit gehört für mich einfach dazu.

Ulrich WoelkUlrich Woelk (Bettina Keller)Ulrich Woelk, geboren 1960 in Köln, studierte Physik in Tübingen und Berlin. Sein erster Roman "Freigang" erschien 1990 im S. Fischer Verlag und wurde mit dem Aspekte-Literaturpreis ausgezeichnet. Seit 1995 lebt Ulrich Woelk als freier Schriftsteller in Berlin. Seine Romane und Essays sind unter anderem ins Chinesische, Französische, Englische und Polnische übersetzt. Zuletzt erschien "Joana Mandelbrot und ich".