Seit 18:07 Uhr Wortwechsel
 
  • facebook
  •  
  • twitter
  •  
  • instagram
  •  
  • spotify
 
Seit 18:07 Uhr Wortwechsel
 
 

Interview / Archiv | Beitrag vom 23.03.2016

Diskussion um den Kampf gegen den Terror"Wir müssen auch in Krisenzeiten den Datenschutz verteidigen"

Konstantin von Notz im Gespräch mit Anke Schaefer und Christopher Ricke

Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen)  (picture alliance/dpa/Maurizio Gambarini)
Konstantin von Notz will den Datenschutz nicht dem Kampf gegen den Terror opfern (picture alliance/dpa/Maurizio Gambarini)

Der Fraktionsvize der Grünen im Bundestag, Konstantin von Notz, pocht im Kampf gegen den Terror auf die Achtung des Datenschutzes. Stattdessen müssten die Standards für den Datenaustausch auf europäischer Ebene vereinheitlicht werden.

Seit Jahren sei bekannt, dass es im Bereich der Sicherheitspolitik unterschiedliche Standards und unterschiedliche Definitionen in den europäischen Mitgliedsstaaten gebe. Das führe dazu, dass Informationen nicht weitergegeben und zusammengeführt werden. Die Herausforderung sei, dass sehr unterschiedliche Sicherheitsbehörden Informationen sammeln, wie die Inlands- und Auslandsgeheimdienste und die Polizei auf Landes- und Bundesebene.

"Das Problem ist, die dort gewonnenen Erkenntnisse korrekt zusammenzuführen", so der Grünen-Politiker, auch auf europäischer Ebene. So gebe es zum Beispiel keine einheitliche Definition für einen sogenannten Gefährder. "Dazu kommt, dass Geheimdienste eher ungern ihr Wissen teilen", so von Notz

Arbeitsauftrag an Innenminister de de Maizière

"Datenschutz ist ein Grundrecht und wir müssen auch in Krisenzeiten unsere Grundrechte verteidigen", betonte von Notz mit Blick auf die Aussage von Innenminister Thomas de Maizière. Der CDU-Politiker hatte erklärt: "Datenschutz ist schön, aber in Krisenzeiten hat Sicherheit Vorrang." Der Netzexperte der Grünen forderte, der Innenminister müsse sich stattdessen um die Fehler kümmern, die er bisher gemacht habe. "Er muss dafür sorgen, dass wir gleiche Standards auf europäischer Ebene haben, dass es zu Datenaustausch kommt, dass man nicht mehr die Informationen hortet, sondern dass man sie europaweit zusammenführt."

Interview

Therapie oder Spleen?Die Kunst des guten Selbstgesprächs
Mann sitzt auf einer Bank. (imago)

Wer in der Öffentlichkeit laut Selbstgespräche führt, gilt als zumindest ein bisschen verrückt. Dabei können Selbstgespräche durchaus eine therapeutische Funktion erfüllen, meint der Publizist Urs Willmann. Aber es komme dabei auf die "Selbstgesprächskultur" an.Mehr

Erhard Eppler SPD-Urgestein und Vordenker wird 90
Der frühere Bundesminister Erhard Eppler (SPD) nimmt am 15.05.2015 in Stuttgart (Baden-Württemberg) an der Verleihung des Theodor-Heuss-Preises 2015 teil. (picture alliance / dpa / Daniel Naupold)

Der SPD-Politiker Erhard Eppler wird am Freitag 90 Jahre alt. Wir gratulieren - und sprachen mit dem früheren Entwicklungsminister über Ideale in der Politik, deren Umsetzung und was Kanzlerin Merkel diesbezüglich lernen musste.Mehr

weitere Beiträge

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie Deutschlandradio Kultur