Der IT-Gipfel der Unverfrorenheit
Von Falk Steiner · 21.10.2014
Zwar war dies nun bereits der achte IT-Gipfel von Bundesregierung und Industrie, aber am Ende steht kaum mehr als nach dem ersten: Lippenbekenntnisse aber keine neuen Ansagen und Zusagen für neue Wege und neue Lösungen, meint Falk Steiner.
Was für ein Spektakel. Alle wichtigen deutschen Wirtschaftsbosse, ein Minibus voller Internet-Minister und die Kanzlerin, alle fahren sie zum achten IT-Gipfel der Bundesregierung nach Hamburg und kümmern sich um die digitale Zukunft dieser Republik. "Endlich!" möchte man rufen: Die Kanzlerin nimmt es selbst in die Hand, ihre Internetminister anzutreiben. Die Digitalisierung liegt in guten Händen!
Doch dann die Ernüchterung: Merkels Rede ist charmant, aber bleibt im Ungefähren, und wo sie es nicht bleibt, führt sie vor allem zu Fragezeichen. Wie die gesamte Digitalpolitik dieser Regierung bislang so ungefähr bleibt, dass man sich fragt, ob man sie überhaupt als solche bezeichnen darf. Die Phrasen, die gedroschen werden, sind so inhaltsleer, dass als Eindruck bleibt: Und jetzt?
Doch dann die Ernüchterung: Merkels Rede ist charmant, aber bleibt im Ungefähren, und wo sie es nicht bleibt, führt sie vor allem zu Fragezeichen. Wie die gesamte Digitalpolitik dieser Regierung bislang so ungefähr bleibt, dass man sich fragt, ob man sie überhaupt als solche bezeichnen darf. Die Phrasen, die gedroschen werden, sind so inhaltsleer, dass als Eindruck bleibt: Und jetzt?
Kuschelkurs mit der Wirtschaft
Natürlich ist Digitalisierung eine Herausforderung für die Gesellschaft, für die Wirtschaft und für die Politik. Aber was will man konkret erreichen? Wie will man es erreichen? Was soll ganz konkret geschehen, damit Deutschland auch im Zeitalter der Algorithmen eine führende Wirtschaftsmacht in der Welt bleibt? In einer Welt, in der die maßgeblichen technischen Entwicklungen und Erfindungen nur noch selten aus Deutschland kommen?
Die Antwort der Bundesregierung: Kuschelkurs mit der Wirtschaft. Statt den IT-Firmen die Leviten zu lesen, und zu sagen: "Ihr jammert den halben Tag, investiert aber lieber woanders", sagen die Internetminister: "Es ist wichtig, dass wir das mit dem Internet für wichtig halten und dass wir im Gespräch bleiben." Und wenn Angela Merkel fragt, ob man Milliarden für etwas ausgeben wolle, dann fragt sie das nicht, um die Frage mit einem beherzten "Ja" zu beantworten und etwas zu tun, sondern um die Kosten an die Wand zu malen.
Immer die gleiche Schallplatte
Es war nicht der erste IT-Gipfel der Bundesregierung, sondern der Achte. Und seit dem ersten ist das Zeremoniell das gleiche: Wirtschaftsbosse jammern über zu viel Regulierung, loben ansonsten aber, dass die Bundesregierung das Digitale entdeckt habe. Auch wenn sie sonst gerne über mangelnde Ambitionen der Politik meckern.
Wie viele Jahre hintereinander will man die gleiche Schallplatte noch auflegen? Wie viele Jahre wollen sich Politik und Wirtschaft gegenseitig versichern, dass es viel zu tun gibt, ohne selbst wirklich etwas tun zu wollen? Der IT-Gipfel ist vor allem: ein Gipfel der zur Schau getragenen Unverfrorenheit. Schade, gäbe es doch eigentlich viel zu tun.
