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Zeitfragen / Archiv | Beitrag vom 14.03.2011

Die Partei, die Partei, die braucht immer Geld

Das Superwahljahr und die Parteienfinanzierung

Von Martin Hartwig

Die Parteienfinanzen werden im Superwahljahr 2001 zum Thema. (Stock.XCHNG / Sanja Gjenero)
Die Parteienfinanzen werden im Superwahljahr 2001 zum Thema. (Stock.XCHNG / Sanja Gjenero)

2011 wird ein teures Jahr für die Parteien. Sieben Landtags- und vier Kommunalwahlen wollen bestritten und finanziert sein. Und das - mit Ausnahme der Grünen - bei sinkenden Mitgliederzahlen, also weniger Beitragszahlern. Die Schatzmeister der Parteien stehen vor schweren Aufgaben.

Da liegt es nahe, neue Einnahmequellen zu suchen und auch mal unkonventionelle Wege zu gehen. Das hat sich in der Vergangenheit allerdings nicht immer ausgezahlt. Zwar zeigten sich Sponsoren durchaus willig für ein Gespräch mit dem Ministerpräsidenten, ein paar Euro mehr an die Partei zu überweisen, der anschließende politische Flurschaden war allerdings immens.

Auch die Entnahmen aus anderen Finanztöpfen, wie etwa aus einer gut ausgestatteten Landtagsfraktionskasse, brachten politischen Ärger und Strafzahlungen ein. Die infolge der Skandale angekündigten Initiativen zur Neuregelung der Parteienfinanzen gingen in die Gremien und sind seither nicht mehr öffentlich aufgetaucht.

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Links:
Deutscher Bundestag - Parteispenden über 50.000 Euro
Aus Politik und Zeitgeschichte
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