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Länderreport / Archiv | Beitrag vom 23.03.2015

Deutschland und der BreitbandausbauSchnelles Internet oder digitale Schnecke?

Von Falk Steiner

Eine Weinbergschnecke (Helix pomatia) kriecht am in einem Garten. (picture alliance / ZB / Soeren Stache)
Weinbergschnecke: Auf richtig schnelles Internet müssen die Deutschen noch warten. (picture alliance / ZB / Soeren Stache)

Deutschland hinkt bei der Breitband-Versorgung den eigenen Zielen hinterher. Denn Glasfaserkabel zu legen, ist teuer - und vielleicht auch nicht nötig? Für die neuste Mobilfunk-Generation, LTE, würde ein Funknetz reichen. Doch noch sind die Frequenzen nicht vergeben.

Mit Internet ist zwar längst nicht alles gut, aber ohne Internet wird alles schlecht, so die herrschende Meinung im politischen Berlin. Damit Deutschland nicht abgehängt wird, gilt: laut Angela Merkel:
"Um die Möglichkeiten, zum Beispiel neuer Computer, nutzen zu können, brauchen wir allerdings auch die richtigen Anschlüsse, das heißt Breitbandanschlüsse."

Nicht ganz neu die Erkenntnis der Kanzlerin, um genau zu sein hier aus dem Jahr 2009. In dieser Legislaturperiode klingt das dann so:

"Wir brauchen aus meiner Sicht natürlich erst einmal eine vernünftige Infrastruktur, deshalb sagen wir bis 2018 50 Megabit pro Sekunde für jeden Haushalt. Wir wissen aber, dass das allein nicht ausreicht um das Management von Big Data hinzubekommen, sondern wir brauchen für viele Anwendungen sehr viel größere Bandbreiten", so die Bundeskanzlerin.
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel will Anreize für Telekommunikationsunternehmen schaffen, damit die dann Geld investieren. Da sei einiges zu tun, so Gabriel:

"… ein ganz schöner Packen von Aufgaben, damit wir diese wichtigste Voraussetzung, also den Ausbau der Infrastruktur auch wirklich schaffen und möglichst bis 2018 die 50 Megabit pro Sekunde erreicht haben."

Die Grünen-Parlamentarierin Tabea Rößner, in ihrer Fraktion für den Breitbandausbau hält das für illusorisch:

"Das Ziel liegt in ganz weiter Ferne, weil wir gerade in ländlichen Räumen überhaupt noch nicht so weit sind, über 50 Mbit oder vielleicht 30 Mbit zu sprechen."

Schon das Ziel von 2009, 50 Megabit für 75 Prozent der Bevölkerung, ist 2014 deutlich verfehlt worden - um immerhin fast 11 Prozent, so die offiziellen Berechnungen des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur.
In der Netallianz treffen sich Minister Dobrindt und die großen Telekommunikationsanbieter 

Das liegt vor allem an einem: am Geld. Denn Glasfaserkabel zu verbuddeln, das kostet, und ob sich die Investition rentiert, daran zweifeln die Telekommunikationsanbieter. Das ist auch Alexander Dobrindt klar, dem für den Breitbandausbau in der Bundesregierung zuständigen Minister für Verkehr und Digitale Infrastruktur. In seiner sogenannten Netzallianz traf er sich mit den großen Telekommunikationsanbietern um das Ziel diesmal zu erreichen. Der Minister sieht sich im internationalen Vergleich auf einem guten Weg:

"Wir haben mit die höchste Dynamik heute am weiteren Ausbau, das liegt auch daran, dass wir - glaube ich - es geschafft haben, die richtige Emotionalität herzustellen."

Der Minister für Mobilität, Modernität und nun auch Emotionalität? Vielleicht meint Alexander Dobrindt, dass er etwas hat, was die Telekommunikationsanbieter gern hätten – Frequenzen für Datenverkehr, für LTE und die darauf folgenden Mobildatenfunkstandards. Denn dafür zahlen die Verbraucher gerne, damit lässt sich Geld verdienen, also zahlen dafür auch die Telekommunikationsunternehmen. Die Funknetze aufzubauen ist relativ kostengünstig, ohne allzu viele teure Erdarbeiten, um Kabel zu verlegen. Denn die müssen nur bis zum Funkmast reichen.
Richtig schnell ist das dann zwar nicht, aber für das offizielle Ausbauziel der Bundesregierung reichen die Funktechnologien erst einmal aus – wenn denn nicht zu viele Menschen gleichzeitig intensiv das Internet in einer Funkzelle nutzen...
Wie viel den Unternehmen das wert ist, wird sich am 27. Mai zeigen: Dann werden wieder Frequenzen versteigert. Wenn die Unternehmen sich dort einen intensiven Bieterwettbewerb liefern, würde viel Geld in die Kassen von Bund und Ländern fließen – was diese wiederum für den Ausbau digitaler Infrastrukturen verwenden könnten.
Mehr zum Thema:

Münchner Kreis - Forderung nach einem IT-Ministerium
(Deutschlandfunk, Computer und Kommunikation, 17.01.2015)

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(Deutschlandfunk, Computer und Kommunikation, 29.11.2014)

Breitbandausbau - "G.fast wird den Glasfaser-Ausbau beschleunigen"
(Deutschlandfunk, Computer und Kommunikation, 29.11.2014)

Ramsauers Vorschläge - "Erst Krisen beseitigen, dann Sanktionen aufheben"
(Deutschlandfunk, Interview, 16.10.2014)

Digitale Agenda - Drei Minister, ein Vorhaben
(Deutschlandfunk, Informationen am Mittag, 20.08.2014)

Breitband-Ausbau - "Es gibt ein Marktversagen"
(Deutschlandfunk, Computer und Kommunikation, 31.05.2014)

Breitbandausbau - Dobrindt und die digitale Zukunft
(Deutschlandfunk, Umwelt und Verbraucher, 07.03.2014)

Länderreport

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