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Weltzeit / Archiv | Beitrag vom 02.01.2013

Des Königs doppeltes Spiel

Marokko und die ausgebliebene Rebellion

Von Marc Dugge

Marokkos König Mohammed VI. mit seinem Sohn bei den Feierlichkeiten zum zehnjährigen Thronjubiläum. (AP)
Marokkos König Mohammed VI. mit seinem Sohn bei den Feierlichkeiten zum zehnjährigen Thronjubiläum. (AP)

Anfang 2011 gingen auch in Marokko Menschen auf die Straße, um mehr Demokratie und Freiheit zu fordern. König Mohammed VI. reagierte rasch und kündigte Reformen an. Anders als in Tunesien, Ägypten, Libyen und Syrien richteten sich die Proteste in Marokko nicht gegen das Staatsoberhaupt.

Es liegt in der Luft, wenn der König in der Nähe ist. Dann wird es auf den sonst eher ruhigen Straßen von Rabat ziemlich hektisch. Gendarmen sperren die Straße ab, stellen sich kerzengerade an die Kreuzung, bereit zu salutieren, wenn Seine Majestät vorbeifährt. Männer in schwarzen Anzügen und schwarzen Sonnenbrillen laufen hektisch umher, Menschenmengen mit Porträts des Königs versammeln sich. So auch heute.

Mohammed VI. wird das Parlament eröffnen. Die alte, schwarze Mercedeslimousine fährt vor, die Militärkapelle spielt. Der König steigt aus, Armeechefs küssen hastig seine Hand, die Menschenmenge jubelt, die Bodyguards springen jetzt wie aufgescheuchte Feldhasen herum.

Es ist diese königliche Bugwelle der Macht, die viele Marokkaner fasziniert. Eine Inszenierung, die sorgfältig orchestriert ist. Und die klar machen soll: An der Spitze kann es nur einen geben: Mohammed VI., Vertreter der Alaouiten-Dynastie und Hüter des Landes. Die Monarchie ist die Klammer, die den Stammesstaat Marokko zusammenhält. Seit fast 350 Jahren. Und nichts deutet darauf hin, dass sich daran etwas ändert.

Hassan kennt diese Inszenierung der Macht. Er hat sie so oft gesehen, in seinen mehr als vierzig Jahren als Pressefotograf. Stolz präsentiert er das Foto, das er eben gerade vom König gemacht hat. Es zeigt Mohammed VI. in weißem islamischen Gewand und Sonnenbrille auf dem roten Teppich.

"Man würde nicht vermuten, dass Sie hier waren", sage ich ihm. Und meine damit: Die Leser von Hassans Zeitung werden nicht merken, dass der König von einem Fernseher abfotografiert wurde. Dem Flachbildschirm, der hier vor den Journalisten aufgebaut ist, in einem Seitenraum des Parlaments von Rabat. Wir Reporter dürfen die Königsvisite nur auf dem Bildschirm miterleben. Den König, mit eigenen Augen zu sehen - das ist normalerweise nur den Hoffotografen erlaubt. Der Palast kontrolliert die Bilder von Seiner Majestät. Für viele marokkanische Reporter ist das ebenso selbstverständlich wie das Gesetz, das öffentliche Kritik am König unter Strafe stellt.

"Gepriesen sei Gott! Andacht und Heil dem Propheten, Seiner Familie und Seinen Gefährten! Liebes Volk!"

So beginnen des Königs Fernsehansprachen immer - seit 13 Jahren. Nach dem Tod seines Vaters Hassan II. kommt er an die Macht, mit 36 Jahren. Hassan war ein autoritär regierender, auch gefürchteter Herrscher. Den jungen, schüchtern wirkenden Mohammed, schließen viele Marokkaner dagegen schnell in ihr Herz. Das neue Gesicht der Monarchie gilt als einer, der das Land sanft in die Moderne führen will - und dabei auch die Ärmsten nicht vergisst.

Dass Marokko noch weit von einer Demokratie entfernt ist, dass der König quasi alle Macht in seinen Händen hält und der "König der Armen" zu den reichsten Königen der Welt zählt - solche Meldungen konnten dem Image des Königs bislang kaum schaden. Und doch: Die Frühlingsstürme der arabischen Welt sind Anfang 2011 auch in Marokko zu spüren. Menschen stellen Fragen, immer lauter, immer frecher.

Eine Demonstration für politische Reformen im marokkanischen Casablanca (picture alliance / dpa)Eine Demonstration für politische Reformen im marokkanischen Casablanca (picture alliance / dpa)Im Februar 2011 gehen Tausende auf die Straße, darunter vor allem junge Menschen. Ihre Forderungen: Mehr Würde, mehr Gerechtigkeit, mehr Demokratie. Sie nennen die politische Klasse korrupt und unfähig, auch Berater des Königs werden auf den Transparenten nicht verschont - ein Novum in Marokko. Der König selbst ist nicht Zielscheibe des Protests. Doch er reagiert, mit einer Fernsehansprache am 9. März 2011:

"Die Verfassungsreform, die wir heute ankündigen, ist ein wichtiger Meilenstein auf unserem Weg der Demokratie. Diesen Weg verfolgen wir konsequent mit umfassenden politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Reformen. Die Institutionen, der Rechtsstaat, die gute Regierungsführung sollen dabei besonders berücksichtigt werden. Ich will diese Reform - und Gott möge mir dabei helfen."

Ein Kunststück: Mohammed VI. stellt sich einfach selbst an die Spitze der Reformbewegung. Und bleibt dabei glaubwürdig. So gelingt es ihm, viele der vor allem jungen Demonstranten zu besänftigen, die Woche für Woche auch Marokkos Straßen besetzen. Anfänglich hatten viele Politiker Sympathien für die jungen Rebellen gezeigt. Doch nach der Königsrede schlagen sie sich auf die andere Seite. Khadija Ryadi, Präsidentin der marokkanischen Menschenrechtsorganisation AMDH:

"Als der König die Initiative ergriffen hat und die Bewegung abgeflaut ist, haben die Parteien ihren Diskurs geändert. Denn jetzt galt: Der König ist der stärkere, also sind wir ab jetzt mit dem König. Vorher waren sie an der Seite der Bewegung, das war sehr opportunistisch."

Innerhalb von nur drei Monaten brütet eine vom König bestellte Kommission die neue Verfassung aus. Sie stärkt das bisher eher machtlose Parlament. Auch der Regierungschef bekommt mehr Rechte. So sollen erklärtermaßen Demokratie und Gewaltenteilung in Marokko gestärkt werden.

Am 1. Juli 2011 wird der Entwurf dem Volk zur Abstimmung vorgelegt, begleitet von einer gigantischen Werbekampagne. "Nehmt alle teil und stimmt für die neue Verfassung!", titelt etwa die regierungsnahe Zeitung "L' Opinion". "Es geht um unsere Zukunft - und die unserer Kinder", heißt es in Radiospots. Und das staatliche Fernsehen berichtet über Massendemonstrationen für die neue Verfassung, wo Menschen die marokkanische Flagge schwenken und Porträts des Königs in den Händen halten. Eine Demonstrantin:

"Marokko tritt in ein neues Zeitalter ein! Die neue Verfassung wurde von und für Marokkaner geschrieben. Deswegen sind hier heute so unglaublich viele Menschen gekommen."

Kritiker wie der Jurist Fouad Abdelmoumni werden in jenen Tagen dagegen kaum gehört. Für ihn ist die Rede von einer demokratischeren Verfassung eine Schimäre. Viele wohlklingende Paragrafen verschleierten die Tatsache, dass der König auch weiterhin die bestimmende Kraft in Marokko sei:

"Wir haben weiterhin eine Exekutive, die komplett vom König abhängig ist. Eine Legislative, die der König in den Händen hat. Und eine Justiz, in der der König die entscheidenden Führungsposten besetzen kann."

Die Mehrheit der Marokkaner stört das nicht. Sie spricht sich für die neue Verfassung aus - ein wichtiger Etappensieg für den König. Vier Monate später, im November 2011, folgt die vorgezogene Parlamentswahl. Es gewinnen erstmals die gemäßigten Islamisten der PJD. Sie stellen auch den Ministerpräsidenten der Koalitionsregierung, Abdelilah Benkirane:

"Die Marokkaner haben in diesem Arabischen Frühling auf ihre Weise entschieden: Sie wollen die Monarchie behalten, aber sie wollen, dass die Dinge sich ändern. Und wir sind genau diese Partei des Wandels!"

Die PJD will den Geist aus der Opposition mit auf die Regierungsbank nehmen -nicht alles anders, aber vieles besser machen. Dabei unterstützt die PJD gleichzeitig die Monarchie. Das kommt an bei der Mehrheit der Marokkaner, die frustriert sind von den etablierten Parteien. Viele haben auch deswegen PJD gewählt, weil sie der bestehenden Regierungskoalition einen Denkzettel verpassen wollten. PJD-Chef Benkirane:

"Es geht uns um Demokratie, um gute Regierungsführung, um die Renten, um den Kampf gegen Korruption ... ich verspreche den Marokkanern, dass ich seriöser und vernünftiger handeln werde als meine Vorgänger. Die Marokkaner werden spüren, dass der Staat nun endlich für sie da ist - und nicht umgekehrt. Das ist uns sehr wichtig."

Lange Zeit galten die Islamisten im politischen Establishment als Schmuddelkinder. Dass sie nun den Sieg einfahren dürfen, ist für viele Beobachter auch ein Ergebnis des Arabischen Frühlings. Auch für Karim Boukhari, Chefredakteur des regierungskritischen Magazins "Tel Quel":

"Wir stehen an einem anderen Punkt als in früheren Jahren, als alle die Islamisten verhindern wollten - die weltlich orientierten Eliten im Inland, und erst recht die Regierungen im westlichen Ausland. Aber nun lässt sich Marokkos Politik auf das Spiel der Islamisten ein - mangels echter Alternativen."

Heißt auch: Der König lässt sich auf die Islamisten ein. So wie er sich mit der neuen Verfassung auch auf mehr Demokratie und Gewaltenteilung eingelassen hat. Dafür wird er gefeiert - im In- wie im Ausland. Doch: Wie schmerzhaft waren die Reformen wirklich für den König? Und wie sehr hat sich Marokko wirklich verändert, zwei Jahre nach dem Beginn des Arabischen Frühlings?

Ein Blick in den Parlamentssaal, im Oktober 2012. Der König eröffnet die neue Legislaturperiode, wie jedes Jahr. Er betritt den Saal, die Abgeordneten stehen auf, es werden Koranverse gesungen. Schließlich ist der König nicht nur Staatsoberhaupt, sondern auch religiöser Führer Marokkos. Das verleiht ihm zusätzlich Autorität.

"Nous nous adressons à vous à l'ouverture de cette session parlementaire et ce, pour la première fois depuis les élections législatives qui se sont déroulées au mois de novembre de l'année dernière."

Der König erklärt den Abgeordneten, was er von ihnen erwartet, welche Reformen sie angehen sollen. Niemand außer ihm bekommt das Wort, auch der Regierungschef nicht. Die Parlamentseröffnung ist eine königliche One-Man-Show. Erst nachdem seine Majestät das Parlament verlassen hat, dürfen auch die Abgeordneten gehen. Oder sich am Büffet mit Datteln und Minztee bedienen. Hier stellt sich auch Parlamentspräsident Karim Ghellab den Journalisten - und erklärt ihnen die Rede des Königs. Der Parlamentspräsident als Interpret des Königs - mit Gewaltenteilung im klassischen Sinn hat das nicht viel zu tun:

"Seine Majestät hat daran erinnert, dass viel vom Parlament erwartet wird. Es ist eine historische Aufgabe, vor der die Abgeordneten und die königlichen Berater stehen. Seine Majestät hat dazu ermutigt, die abgetretenen Pfade zu verlassen, mehr Mut zu wagen, um den Ansprüchen der neuen Verfassung und des historischen Abschnitts zu genügen, den Marokko derzeit durchlebt."

Wohl vor allem die Islamisten sollen sich von dem Appell angesprochen fühlen. Ministerpräsident Benkirane hat eine undankbare Aufgabe. Schon bei seinem Amtsantritt im November 2011 muss Benkirane schnell merken: Er ist nicht der einzige Herr im Haus. Der König mischt weiter kräftig mit. In seinen Beraterstab holt Mohammed VI. einflussreiche ehemalige Politiker, etwa den ehemaligen Außenminister. Die marokkanische Presse berichtet, wie diese Herren noch immer die Strippen ziehen, spricht sogar von einem "Schattenkabinett".

Der politisch eher unerfahrene Regierungschef Benkirane würde oft vor vollendete Tatsachen gestellt, ja, seine Vorhaben durchkreuzt. Benkirane aber wehrt sich nicht gegen die Konkurrenz aus dem Palast, im Gegenteil. Er bezeichnet den König sogar als seinen "Chef". Schließlich sitze der König auch dem Ministerrat vor. Auch das ist Gewaltenteilung auf Marokkanisch.

Erfolge kann Benkirane allerdings kaum verkaufen. Die schlechte Konjunktur in Europa trifft auch Marokko: Die Wirtschaft schwächelt, die Wachstumsraten liegen deutlich unter dem Niveau der Vorjahre. Dazu kommt eine große Trockenheit, die vor allem die für Marokko so wichtige Landwirtschaft in Mitleidenschaft zieht..

Benkirane hat nichts zu verteilen, denn die Staatskassen sind leer. Und auch sein angekündigter Kampf gegen die Korruption trägt keine Früchte. Die Organisation Transparency in Marokko bescheinigte der Regierung im Dezember 2012 in dieser Hinsicht ein totales Scheitern. Viele Menschen sind enttäuscht von Regierungschef Benkirane. Mohammed Darif, Politikwissenschaftler an der Universität Casablanca:

"Er ist gescheitert, er hat es nicht geschafft, die Erwartungen zu erfüllen, die das Volk an ihn gerichtet hat. Von seinen Wahlversprechen hat er kein einziges eingelöst. Er spricht nicht über die wirklichen Probleme der Bevölkerung."

Die da heißen: Jobs zu schaffen, Korruption zu bekämpfen, für mehr Gerechtigkeit zu sorgen. Dafür gehen hunderte Marokkaner noch immer auf die Straße, die Proteste gehen weiter. Doch sie haben schon lange nicht mehr das Ausmaß vom Frühjahr 2011. Nicht nur, weil die Polizei mittlerweile wieder härter gegen Demonstranten vorgeht, sondern auch, weil viele Marokkaner die Instabilität fürchten. Mit Sorge verfolgen sie, was in Tunesien, Ägypten und Libyen vor sich geht. Ihre Wut richtet sich in erster Linie gegen die Regierung, also auch gegen die Islamisten der PJD. Deren Feinde sehen dem Spektakel genüsslich zu. Mohammed Darif:

"Hier in Marokko suchen wir immer einen Sündenbock - und das ist im Moment die Regierung. Man gibt den Marokkanern immer Hoffnung, indem man ihnen den König als denjenigen präsentiert, der alle Probleme lösen kann. Im Moment kritisiert jeder die Regierung - dabei ist jedem klar, dass die Regierung nicht über viel Macht verfügt. Jeder weiß, dass der König der zentrale Pfeiler des Systems ist. Aber wenn man kritisiert, kritisiert man die Regierung. Das ist ein Mechanismus, um den Zorn abzulenken und zu schwächen."

Niemand weiß, wie lange dieser Mechanismus noch funktionieren wird - ob nicht auch das mächtige Königshaus über kurz oder lang selbst stärker in die Kritik gerät. Fraglich ist auch, ob die Marokkaner dank der neuen Verfassung mehr Vertrauen in die Parteien und die Demokratie bekommen. Bisher deutet nicht viel darauf hin: Bei den letzten Wahlen war die Beteiligung jedenfalls so niedrig wie eh und je. Daran konnte auch die neue Herrschaft der Islamisten nichts ändern. Und doch: Es verändert sich etwas in Marokko. Dessen ist sich Khadija Riyadi sicher, die Präsidentin der Marokkanischen Menschenrechtsvereinigung AMDH. Der Arabische Frühling habe auch in Marokko viel bewegt:

"Die Menschen wollen heute über ihre Rechte Bescheid wissen, sie sind bereit, sie einzufordern. Sie organisieren sich besser - auch wenn die Repression steigt, sind sie auf der Straße. Die politische Kultur verändert sich. Aber natürlich ist das noch ein Schlachtfeld, denn es gibt Kräfte, die gegen mehr individuelle Freiheiten sind, gerade auch unter den Islamisten. Uns steht noch eine lange, mühsame Arbeit bevor."

Links bei dradio.de:
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