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Wortwechsel / Archiv | Beitrag vom 21.09.2012

Debatte über NSU-Aufklärung

Was läuft falsch in Deutschland und den Sicherheitsbehörden?

Moderation: Birgit Kolkmann

Aktenordner im Neonazi-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags  (picture alliance / dpa / Martin Schutt)
Aktenordner im Neonazi-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags (picture alliance / dpa / Martin Schutt)

Deutsche Sicherheitsbehörden haben die rechtsextreme Mordserie 13 Jahre nicht bemerkt. Dabei gab es offenbar genügend Hinweise. Der Militärische Abschirmdienst befragte den mutmaßlichen Terroristen Mundlos schon Mitte der Neunzigerjahre.

Das Berliner LKA führte einen Unterstützer des NSU als V-Mann. Aber zu keinem Zeitpunkt war Geheimdiensten und Polizei die Brisanz der Erkenntnisse offenbar klar - Informationen wurden nicht weiter gegeben oder einfach vernichtet.

Was läuft falsch in den deutschen Sicherheitsbehörden? Ist es ein Führungsproblem oder liegt der Fehler im System? Wie groß ist der Vertrauensverlust? Brauchen wir den Militärischen Abschirmdienst? Brauchen wir 16 Landekriminalämter und 16 Landesämter für Verfassungsschutz?
Welche Maßnahmen müssen gegen Rechtsterrorismus getroffen werden? Genügen Gemeinsames Abwehrzentrum gegen Rechts und zentrale Neonazi-Datei?

Darüber diskutieren im Wortwechsel von Deutschlandradio Kultur.
- Hans-Christian Ströbele, MdB (Grüne) – Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium
- Stephan Stracke, MdB (CSU) – Mitglied im NSU-Untersuchungsausschuss
- Maik Baumgärtner, Autor des Buches "Das Zwickauer Terror-Trio"
- Mehmet Gürcan Daimagüler, vertritt als Anwalt Angehörige der mutmaßlich vom NSU ermordeten Menschen

Wortwechsel

Innere UnsicherheitWas bringen schärfere Gesetze?
Muss die Sicherheitsarchitektur umgebaut werden? (imago stock&people)

Gesetze verschärfen, mehr Videoüberwachung, Verfassungsschutzämter zusammenlegen? Die Diskussion um die Sicherheitspolitik in Deutschland nach dem Anschlag in Berlin dreht sich weiter. Muss die Sicherheitsarchitektur umgebaut werden?Mehr

Wahlkampf 2017Wie positionieren sich die Parteien?
Tausende demonstrierten im März 2016 in Berlin gegen die Kanzlerin und ihre Flüchtlingspolitik.  (picture alliance / dpa / Klaus-Dietmar Gabbert)

Viele sind unzufrieden mit der Kanzlerin und ihrer Flüchtlingspolitik, auch die SPD verliert in Umfragen weiter an Boden. Nutznießer ist vor allem die rechtspopulistische AfD. Das lässt einen polemischen Wahlkampf erwarten. Wie wollen die etablierten Parteien den Höhenflug der AfD stoppen?Mehr

Deutsche und TürkenFremde Freunde?
Türkische Frauen verteilen vor Beginn einer Kundgebung von Erdogan-Anhängern in Köln deutsche und türkische Fahnen. (picture alliance / dpa / Henning Kaiser)

Auch nach Jahrzehnten des Zusammenlebens sind sich Deutsche und Deutschtürken oft fremd geblieben. Und viele Türkeistämmige sehen offenbar immer noch den türkischen Staatschef als "ihren" Präsidenten an. Was ist da schief gelaufen und wie ließen sich Brücken bauen? Mehr

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