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Wortwechsel / Archiv | Beitrag vom 21.09.2012

Debatte über NSU-Aufklärung

Was läuft falsch in Deutschland und den Sicherheitsbehörden?

Moderation: Birgit Kolkmann

Aktenordner im Neonazi-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags  (picture alliance / dpa / Martin Schutt)
Aktenordner im Neonazi-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags (picture alliance / dpa / Martin Schutt)

Deutsche Sicherheitsbehörden haben die rechtsextreme Mordserie 13 Jahre nicht bemerkt. Dabei gab es offenbar genügend Hinweise. Der Militärische Abschirmdienst befragte den mutmaßlichen Terroristen Mundlos schon Mitte der Neunzigerjahre.

Das Berliner LKA führte einen Unterstützer des NSU als V-Mann. Aber zu keinem Zeitpunkt war Geheimdiensten und Polizei die Brisanz der Erkenntnisse offenbar klar - Informationen wurden nicht weiter gegeben oder einfach vernichtet.

Was läuft falsch in den deutschen Sicherheitsbehörden? Ist es ein Führungsproblem oder liegt der Fehler im System? Wie groß ist der Vertrauensverlust? Brauchen wir den Militärischen Abschirmdienst? Brauchen wir 16 Landekriminalämter und 16 Landesämter für Verfassungsschutz?
Welche Maßnahmen müssen gegen Rechtsterrorismus getroffen werden? Genügen Gemeinsames Abwehrzentrum gegen Rechts und zentrale Neonazi-Datei?

Darüber diskutieren im Wortwechsel von Deutschlandradio Kultur.
- Hans-Christian Ströbele, MdB (Grüne) – Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium
- Stephan Stracke, MdB (CSU) – Mitglied im NSU-Untersuchungsausschuss
- Maik Baumgärtner, Autor des Buches "Das Zwickauer Terror-Trio"
- Mehmet Gürcan Daimagüler, vertritt als Anwalt Angehörige der mutmaßlich vom NSU ermordeten Menschen

Wortwechsel

Aufstand der "Abgehängten"? Wie Populisten die Distanz zur "Elite" nutzen
Das Wort "Arroganz" steht in Berlin im Bezirk Kreuzberg auf einer Wand: "Berliner Arroganz" ist ein lokales, Berliner Modelabel. (picture alliance / Wolfram Steinberg )

Sind die "Eliten" zu arrogant, um das "einfache Volk" noch zu verstehen? Diese Debatte hat nach der US-Wahl an Fahrt aufgenommen. Doch die Fragestellung ist problematisch, denn Bildung und Verdienst machen nicht zwangsläufig arrogant. Und die Zugehörigkeit zum "Volk" ist keiner bestimmten Bevölkerungsgruppe vorbehalten.Mehr

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