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Thema / Archiv | Beitrag vom 14.09.2011

"Da ist einer von uns, den kann ich wählen"

Politikwissenschaftlerin Schönwälder über Politiker mit Migrationshintergrund

Karen Schönwälder im Gespräch mit Susanne Führer

Im Schnitt haben 27 Prozent der Bevölkerung in den Großstädten Migrationshintergrund - und nur vier Prozent der Stadtratsmitglieder. (AP)
Im Schnitt haben 27 Prozent der Bevölkerung in den Großstädten Migrationshintergrund - und nur vier Prozent der Stadtratsmitglieder. (AP)

In allen großen Parteien gebe es ein erhebliches Potenzial an Kandidaten mit Migrationshintergrund, sagt Karen Schönwälder vom Max-Planck-Institut. Allerdings stehen diese bei den meisten Kommunalwahlen eher auf den unteren Listenplätzen. Nur vier Prozent der politischen Repräsentanten in Großstädten seien Migranten.

Susanne Führer: Am kommenden Sonntag wird in Berlin gewählt, und in Kreuzberg Nordost im Wahlkreis 3, da gibt es eine Premiere, denn fast egal wer gewinnt: Es wird mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ein Politiker mit türkischen Wurzeln gewinnen. Jenny Roth hat mit einigen der Kandidaten gesprochen.

Jetzt sagen wir aber was - am Telefon ist nämlich Professor Karen Schönwälder von der Uni Göttingen, sie ist Forschungsgruppenleiterin am Max-Planck-Institut zur Erforschung multireligiöser und multiethnischer Gesellschaften. Guten Tag, Frau Schönwälder!

Karen Schönwälder: Guten Tag!

Führer: Wie haben Sie denn reagiert, als Sie von der Kandidatenaufstellung erfahren haben?

Schönwälder: Ich habe mich gefreut. Also ich finde das eine sehr wünschenswerte Entwicklung, dass die Bevölkerung in ihrer Vielfalt auch in der Politik repräsentiert wird, und das ist bisher noch kaum der Fall und es wird Zeit, dass auch die eingewanderte Bevölkerung auf die Bühne der Politik tritt und in die Parlamente gewählt wird.

Führer: Kandidat einer Partei wird man ja nicht mal eben so, da gibt es Wahlen, da gibt es interne Abstimmungen, Absprachen. Es gibt ja nun den Verdacht: Das sind nicht unbedingt die besten Kandidaten, die wurden nur aufgestellt, weil sie türkischer Herkunft sind - also eine positive Diskriminierung.

Schönwälder: Also ich wüsste nicht, wie dieser Verdacht zustande kommen sollte. Ich weiß, dass es in den Parteien einen harten Wettbewerb gibt um die Kandidatenaufstellung, gerade ein Sitz im Abgeordnetenhaus ist ja durchaus begehrt, und da müssen sich alle Kandidatinnen und Kandidaten bewähren, und die Parteien sind ja durchaus daran interessiert, sachkundige, fitte Vertreterinnen und Vertreter in die Parlamente zu bringen.

Also ich habe überhaupt keinen Anlass, diesen Migranten, die dort kandidieren, die Sachkompetenz abzusprechen, also ganz im Gegenteil: Diejenigen, die ich kennengelernt habe in politischen Funktionen, sind sehr engagierte und sehr kompetente Bürgerinnen und Bürger.

Führer: Na ja, man könnte ja sagen, analog zur Frauenbewegung - da gibt es ja auch die Quotenfrau - haben wir da den, salopp gesagt, den Quotentürken, um eben gerade in Kreuzberg Nordost, in diesem sehr multikulturellen Stadtteil, neue Wählerschichten zu erschließen.

Schönwälder: Na ja, also Quoten gibt es ja bisher nicht, in keiner Partei, und bisher ist es so, dass in viel geringerem Maße Menschen mit Migrationshintergrund aufgestellt und gewählt werden, als man es eigentlich nach ihrem Bevölkerungsanteil erwarten dürfte, also von daher, Quotentürken oder irgend solche Sprüche, dafür gibt es auch keinen Anlass. Aber natürlich ist es normal, dass Parteien überlegen, wie könnten sie vielleicht einen Wahlkreis gewinnen, und das könnten sie vielleicht tun, indem sie etwa jemanden aufstellen, der besonders attraktiv ist für neue Wählerschichten. Und das funktioniert auch gelegentlich.

Also es wäre doch aber schön, wenn die Wahlbeteiligung jetzt steigt - wird ja viel beklagt, zu geringe Wahlbeteiligung -, wenn jetzt also Menschen, die vorher gesagt haben, diese Parteien, die repräsentieren uns nicht und unsere Interessen, wenn die auf einmal sehen, oh, da ist einer von uns, den kann ich wählen, und zur Wahl gehen nächsten Sonntag.

Führer: Aber auf der anderen Seite ist es jetzt offensichtlich so, dass ein anderer Teil der Wähler sich jetzt nicht mehr angesprochen fühlt. Wir haben ja am Ende des Beitrags gerade die beiden Kreuzberger gehört. Die sehen ja nicht die jeweilige Partei, die sehen die Herkunft, die fühlen sich fremd, die fühlen sich ausgeschlossen.

Schönwälder: Also das kommt mir jetzt ein bisschen übertrieben vor. Das mögen Einzelbeispiele sein. Also wir haben vor zwei Jahren in Nordrhein-Westfalen bei den Kommunalwahlen eine Umfrage durchgeführt, und da haben wir die Menschen auch gefragt, ob sie sich vorstellen könnten, Kandidatinnen und Kandidaten ausländischer Abstammung zu wählen in die Stadträte, und da haben von denjenigen ohne Migrationshintergrund deutlich über 70 Prozent gesagt, sie könnten sich das sehr wohl vorstellen.

Und die reale Erfahrung bisher - wenn man sich anguckt, wie haben die Parteien abgeschnitten, die Menschen mit Migrationshintergrund aufgestellt haben -, die zeigt durchweg, dass da durchaus Erfolge erzielt werden und diese Kandidatinnen und Kandidaten keineswegs schlechter abschneiden als andere. Also ich sehe das erst mal nicht, dass die Bevölkerung jetzt der dritten Generation Deutsche gegen solche Kandidatinnen und Kandidaten stimmt, auch wenn Sie da einzelne solcher Boten aufgesammelt haben.

Führer: Die Politikwissenschaftlerin Karen Schönwälder im Deutschlandradio Kultur. Andererseits ist es ja so, dass es uns immer noch sehr auffällt, die Herkunft - also auch dieses Interview zeigt ja, dass es etwas Besonderes ist, wenn die vier aussichtsreichsten Parteien in einem Wahlkreis vier Menschen mit Migrationshintergrund, wie es unschön heißt, aufstellt. Man kann sich ja fragen: Wie lange wird das wohl noch brauchen, bis sich das ändert? Also ich denke jetzt an Bundeskanzlerin Merkel, die zurzeit von vielen Seiten kritisiert wird, aber eben nicht mit Hinweis auf ihr Geschlecht oder ihre ostdeutsche Herkunft, sondern allein wegen ihrer Politik.

Schönwälder: Ja, aber das ist ja auch eine relativ neue Entwicklung. Also vor ein paar Jahren wurde das durchaus zur Kenntnis genommen, dass es die ersten Regierungschefinnen gab, als Margaret Thatcher gewählt wurde, war das noch bemerkenswert, oder Indira Ghandi in Indien. Also das ist jetzt eine Entwicklung der jüngeren Zeit.

Führer: Auch als Merkel gewählt wurde, war das auch bemerkenswert, das hat ja auch eine Weile gedauert, bis man jetzt nicht mehr sagt, na ja, sie als Frau und als Ostdeutsche.

Schönwälder: Sicherlich, bis man es nicht mehr sagt. Der eine oder andere wird es vielleicht noch denken. Also ich würde mir wünschen, dass sich das ändert in den nächsten Jahrzehnten und das wir das belanglos finden können, ob Menschen mit Migrationshintergrund in den Parlamenten sitzen oder nicht, aber das hängt natürlich auch davon ab, dass deren Interessen vertreten werden und dass es keine Benachteiligungen dieser Bevölkerungsgruppe mehr gibt.

Führer: Aber kann man denn davon sprechen, dass sie einheitliche Interessen haben?

Schönwälder: Einheitliche Interessen haben die natürlich nicht, nein. Es gibt bestimmte Interessen, die damit zu tun haben, dass man vielleicht ein Interesse hat - wenn man selber eingewandert ist - an einer liberalen Politik des Familiennachzugs oder an einer Politik gegen Bildungsbenachteiligung, aber es gibt andere Felder, wo es natürlich keine einheitlichen Interessen gibt.

Führer: In diesem Wahlkreis in Kreuzberg Nordost sind ja die Kandidaten mit nicht deutscher Herkunft überrepräsentiert, gemessen an der wahlberechtigten Bevölkerung. Wie sieht es denn eigentlich im Rest der Republik aus?

Schönwälder: Also insgesamt ist es immer noch so, dass es eine Einzelerscheinung ist, dass Menschen mit Migrationshintergrund in den Parlamenten oder in den Stadträten sitzen. Wir haben uns gerade in einer Studie die Großstädte in Deutschland angeguckt, 77 Großstädte, und dort sind insgesamt 4 Prozent der Ratsmitglieder Migrantinnen und Migranten, während in der Bevölkerung 27 Prozent in den Großstädten einen Migrationshintergrund haben.

Also da kann man überhaupt nicht davon sprechen, dass es eine angemessene Repräsentation gibt, sondern wir sind da noch in ersten Anfängen. Und auch in Berlin ist in den Bezirken gerade die Repräsentation ähnlich niedrig, auch noch weit unter den 24 Prozent in der Bevölkerung.

Führer: Ich nehme mal an, dass da eine ähnliche Diskussion läuft wie bei der Frage: Warum sind Frauen nicht in den Spitzenpositionen der Wirtschaft, der Finanzwelt und so weiter vertreten? Wollen die nicht, oder lässt man sie nicht?

Schönwälder: Also in erster Linie lässt man sie nicht, denken wir im Moment, weil wir haben uns auch angeguckt, wie sieht es denn aus mit Kandidatinnen und Kandidaten, und da stellen wir fest, dass auch alle großen Parteien doch ein erhebliches Potenzial an Kandidatinnen und Kandidaten haben, was ja zeigt: Da sind Leute, die würden auch reinrücken in die Ämter, wenn man sie denn vielleicht etwas weiter oben auf der Liste aufstellen würde. Also im Moment denke ich, da gibt es durchaus ein großes Potenzial von Leuten, die bereit sind, mitzuarbeiten in politischen Gremien, und die Parteien müssten mehr dafür tun, dass sie auch tatsächlich auf aussichtsreichen Plätzen aufgestellt werden.

Führer: Das heißt, bis zu einer Bundeskanzlerin Aylin Öztürk werden noch ein paar Jahre ins Land gehen?

Schönwälder: Vielleicht, vielleicht auch nicht. Ich meine, man hat sich ja auch gewundert, wie schnell auf einmal eine Frau Özkan in Niedersachsen auftauchte, wie schnell ein Herr Rösler auftauchte. Also es gibt da begabte und aktionsbereite Politikerinnen und Politiker, vielleicht es auch mal schneller.

Führer: Professor Karen Schönwälder von der Uni Göttingen, sie ist Forschungsgruppenleiterin am Max-Planck-Institut zur Erforschung multireligiöser und multiethnischer Gesellschaften. Ich danke Ihnen fürs Gespräch, Frau Schönwälder!

Schönwälder: Danke schön!

Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Deutschlandradio macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.

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