Seit 13:30 Uhr Länderreport
 
  • facebook
  •  
  • twitter
  •  
  • instagram
  •  
  • spotify
 
Seit 13:30 Uhr Länderreport
 
 

Interview / Archiv | Beitrag vom 05.11.2011

CSU-Landesgruppe unterstützt schnellere Steuerentlastung

Sprecher der Landesgruppe favorisiert FDP-Vorschlag

Max Straubinger im Gespräch mit Hanns Ostermann

CSU will Steuerzahler entlasten. (Stock.XCHNG / Sanja Gjenero)
CSU will Steuerzahler entlasten. (Stock.XCHNG / Sanja Gjenero)

Vor dem Treffen des Koalitionsausschusses in Berlin sagte Max Straubinger (CSU), er sei allen Vorschlägen, die mit Steuererleichterungen für die Bürger verbunden seien, aufgeschlossen. Ziel sei es, die kalte Progression einzudämmen.

Wenn aber SPD und Grüne eine "reine Verhinderungs- und Blockadetaktik aufstellen, dann müssen wir natürlich über Alternativen nachdenken", sagte Straubinger im Deutschlandradio Kultur. In diesem Zusammenhang verwies er auf den Vorschlag seines Parteivorsitzenden Seehofer, den Solidaritätszuschlag zu senken. Dies sei aber die zweitbeste Alternative: "Beim Solidaritätszuschlag ist es so, dass Bürgerinnen und Bürger, die bis zu 1000 beziehungsweise wenn sie zusammen veranlagt sind, bis zu 2000 Euro an Steuern zahlen im Jahr, nicht mehr entlastet werden könnten, weil sie sowieso keinen Soli zahlen."

Mit Blick auf die für morgen anstehenden Koalitionsgespräche sprach sich der CSU-Politiker auch für Verbesserungen im Pflegebereich aus. "Die CSU hat deshalb eine neue Diskussion eingebracht, nämlich Schwerstpflegefälle, Behinderte und Demenzkranke in einem sogenannten Bundesleistungsgesetz über den Steuerzahler zu finanzieren. Ich glaube, dass dieser Vorschlag auf alle Fälle geprüft werden muss." Tatsächlich seien gerade in Pflegebereich "große Erwartungen" geweckt worden, aber gerade das bedeute auch, dass eine Kompromisslösung gefunden werden müsse. Hier sei im Besonderen Bundesgesundheitsminister Bahr in der Pflicht, "der sich bisher immer sehr zurückgehalten hat."

Das vollständige Interview mit Max Straubinger können Sie in unserem Audio-on-Demand-Angebot bis zum 5. April 2012 als MP3-Audio abrufen.

Interview

FriedensmissionenNicht nur zahlen, auch hingehen
Ein Mann mit einem Stock bewaffnet, steht vor einem brennenden Fahrzeug in Kinshasa, der Hauptstadt der Demokratischen Republik Kongo. (PASCAL MULEGWA / ANADOLU AGENCY /afp)

Deutschland sollte sich stärker an UN-Friedensmissionen beteiligen, meint Daniel Maier, Mitarbeiter der UN-Mission Monusco in der Demokratischen Republik Kongo. Nötig sei unter anderem mehr Personal. Maier sieht noch mehr Kapazitäten.Mehr

Shimon Peres"Wir glaubten, er sei unsterblich"
Shimon Peres starb im Alter von 93 Jahren an den Folgen eines Schlaganfalls. (dpa  /Picture alliance EPA  Abir Sultan)

Shimon Peres wollte Frieden zwischen Israelis und Palästinensern. Doch wie steht es heute um dieses Ziel? "Es mangelt am politischen Willen", meint Anita Haviv-Horiner, die in Israel für den deutsch-israelischen Austausch arbeitet. Mehr

weitere Beiträge

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie Deutschlandradio Kultur