Claus Leggewie: S21-Streit wird weitergehen

28.11.2011
Der Politologe Claus Leggewie sieht den Streit um Stuttgart 21 nicht mit dem Volksentscheid über den Bau des neuen Bahnhofs geklärt. Der "Konstruktionsfehler" der Volksabstimmung sei gewesen, dass Stuttgart 21 längst beschlossen gewesen sei.
Im Deutschlandradio Kultur sagte Leggewie, es werde auch weiterhin Auseinandersetzungen um das Projekt geben. Der "Konstruktionsfehler" der Volksabstimmung sei gewesen, dass Stuttgart 21 längst beschlossen gewesen sei. Außerdem seien die S21-Gegner durch das Quorum "in die Enge gedrückt" worden, kritisierte er. Dadurch sei es enorm schwierig gewesen, das Projekt noch zu stoppen.

Dennoch sprach sich Leggewie für weitere Volksbefragungen aus. Nicht alle Fragen seien geeignet für solche Abstimmungen, doch gebe es keine Frage, bei der man vor dem Volk Angst haben müsste, betonte Leggewie. Als Beispiel schlug der Wissenschaftler eine Volksbefragung über das atomare Endlager in Deutschland vor. Die Suche nach einem Endlager sei "eine Herausforderung, die in der Tat durch einen Volksentscheid am Ende zu klären ist, damit man hier Legimitation beschafft", sagte der Leiter des Kulturwissenschaftlichen Instituts Essen.