Flexible Strukturen sind gefordert

Der Befund klingt dramatisch. Die Bundeswehrreform brauche in ihrer Umsetzung zu viel Zeit, und das führe zu Unsicherheiten bei den Soldaten, stellt der Wehrbeauftragte Königshaus fest. Gleichzeitig müsse in einigen Bereichen nachgesteuert werden, also die Reform zumindest partiell überarbeitet werden.

Da liegt ein Widerspruch, einer, der sich nicht so leicht auflösen lässt. Er geht sogar so weit, zu sagen, dass die Ziele, höhere Einsatzfähigkeit, Demographiefestigkeit und Finanzierbarkeit mit der jetzigen Reform nicht erreichbar seien. Nun fällt dieser Bericht, der sich auf die Stimmung im vergangenen Jahr bezieht, in eine heikle Zeit. Die Belastung durch den Afghanistan-Einsatz wird kontinuierlich zurückgeführt. Dadurch entsteht Entlastung bei der einsatztauglichen Ausrüstung. Damit ist ein Dauerthema des Wehrbeauftragten abgemildert. Das betrifft auch das Personal.

Ob und wie die Bundeswehr darüber hinaus einsatzbereit ist, kann man erst beurteilen, wenn neue Herausforderungen anstehen. Da kann es schon sein, dass die Afghanistan-Erfahrung zu Gewichtungen der Fähigkeiten geführt hat, die man so nicht mehr braucht. Es wäre sinnvoll, in die Struktur der Bundeswehr Elemente der Flexibilität einzubauen, nach denen dann bestimmte, für spezielle Aufgaben nötige Truppenteile verstärkt werden können, wenn sie gebraucht werden.

Denn jede starre Veränderung auf Strukturen, die jetzt vorgenommen wird, kann bei der nächsten Gelegenheit wieder unzureichend sein. Vor allem: Wer jetzt wieder eine neue Reform auflegt, verlängert die Unsicherheit. Bei der Konzeption einer Ausstellung in einem Kunstmuseum wird auch nicht permanent der Kurator ausgewechselt.

Ursula von der Leyen ist seit der Jahrtausendwende die sechste Person, die die Bundeswehr führt. Gerade sie muss jetzt Stabilität ausstrahlen, denn jeder Reformprozess verbreitet Unsicherheit. Wenn die Reform schnell durchgeführt wird, wird darüber geklagt, sie sei überstürzt, die Menschen würden nicht mitgenommen. Dauert sie zu lange, ist die Unsicherheit zu groß. Da ist es wichtig, dass eine Institution wie der Wehrbeauftragte als Blitzableiter, aber auch als Anwalt das aufschreibt, was nicht funktioniert.

Nur die Schlussfolgerungen müssen im Sinne des Ganzen gezogen werden. Und da waren die heute erteilten Ratschläge nicht optimal. In einem anderen Bereich tritt Königshaus als Mahner auf, auch, wenn das nicht so klingt: Der weitere Dauerbrenner Familie und Dienst steht nun sehr weit oben auf der Tagesordnung. Da jubelt der Wehrbeauftragte. Aber er weist darauf hin, dass das Geld kostet. Die Ideen, die jetzt geäußert werden, sind ja nicht neu. Neu ist die Vehemenz, mit der an der Spitze jenen sogenannten "weichen Themen" Aufmerksamkeit gewidmet wird. Das könnte und müsste das Klima in der Bundeswehr verbessern. Man wird sehen, ob da eine wirklich veränderte Einstellung erkennbar wird, die auch in die Truppe vermittelt werden kann.