Vertrauensbruch unter Freunden?
Moderation: Oliver Thoma · 15.05.2015
Die neuen Enthüllungen zur Affäre um den BND und die NSA bedeuten eine Belastung für das deutsch-amerikanische Verhältnis - und für die schwarz-rote Regierung von Angela Merkel. Über die Folgen diskutieren wir im "Wortwechsel".
Hat der BND im Auftrag der USA mit Wissen des Kanzleramtes die deutsche Wirtschaft ausspioniert? Kanzlerin Angela Merkel behauptet, man habe nach bestem Wissen und Gewissen gearbeitet. Bedeutet das auch, wie der Koalitionspartner SPD unterstellt, man habe bewusst verschwiegen, dass die USA nie ein No Spy-Abkommen abschließen wollten?
Hat der BND im Auftrag der Amerikaner gegen deutsches Recht verstoßen? Was wusste wer zu welchem Zeitpunkt? Wird die NSA-BND-Affäre zur Belastung der Koalition? Wie geheim sind eigentlich noch die Aktivitäten der Geheimdienste, wenn alles an die Öffentlichkeit kommt? Versagt die Kontrolle der Dienste?
Über diese und andere Fragen diskutieren im "Wortwechsel":
- Patrick Sensburg, MdB CDU, Vorsitzender des NSA Untersuchungsausschusses
- Hans-Christian Ströbele, MdB Bündnis 90 Die Grünen, Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums
- Eva Jobs, Historikerin und Geheimdienstexpertin
- Falk Steiner, Deutschlandradio-Korrespondent
