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Länderreport / Archiv | Beitrag vom 24.07.2009

Berlin ist die Hauptstadt der Demonstranten

Bayerische Milchbäuerin, tibetischer Mönch, Amsterdamer Linksautonome

Von Claudia van Laak

Maikundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Berlin (AP)
Maikundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Berlin (AP)

Die wichtige Zahl lautet 2141. 2141 Demonstrationen sind im letzten Jahr offiziell bei der Berliner Polizei angemeldet worden - das macht 5,8 Demos täglich. Dazu kommen eine ganze Reihe unangemeldeter Protestaktionen.

Wer auf sich aufmerksam machen will, fährt in die Hauptstadt. Sie demonstrieren für höhere Milchpreise und veranstalten einen Hungerstreik. Sie sind gegen die Vorratsdatenspeicherung, gegen die israelische Besetzung des Gazastreifens und für ein besseres Bildungssystem, machen Fotos mit dem Protestplakat vor dem Brandenburger Tor und stellen es ins Internet. Und die Berliner? Sie umfahren die Sperrungen großräumig und wundern sich über gar nichts mehr.

Berlin, Jannowitzbrücke, vor der chinesischen Botschaft. Zehn Uhr morgens an einem beliebigen Wochentag im Juli. Während ein einsamer Saxophonist auf ein paar Euro von freigiebigen Passanten hofft, bereiten ein Mann und eine Frau ihre tägliche Demonstration vor. Sie breiten eine blaue Mülltüte auf der Brücke aus, stellen ihre Taschen darauf und knüpfen fünf Stofftransparente an das Metallgeländer.

Weigelt: "Na, das gibt so einen Anlass, dass Falun-Gong-Praktizierende in China massiv verfolgt werden, und das seit, ja, im Juli sind es zehn Jahre."

Sabine Weigelt ist eine freundliche Frau mit blonden kurzen Haaren, ein Lächeln auf den Lippen. Die arbeitslose Krankenschwester praktiziert seit vielen Jahren Falun Gong, eine aus China stammende Bewegungsmeditation. Die Anhänger dieser religiösen Bewegung werden brutal verfolgt, gefoltert und ermordet.

Weigelt: "Diese Falung-Gong-Praktizierenden machen nur Übungen, um sich gesund zu erhalten, halten sich an Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht und werden einfach dafür verfolgt. Sie haben in China selbst keine Möglichkeit, sich selbst zu verteidigen oder etwas zu tun, weil dieses kommunistische System es nicht zulässt. Deshalb gibt es weltweit vor den chinesischen Botschaften diese Mahnwachen."

Sabine Weigelt holt Flugblätter auf Deutsch und Chinesisch aus ihrer Tasche und bietet sie den Passanten an. Viele Chinesen kommen an der Minidemo vorbei - sie sind auf dem Weg zur chinesischen Botschaft gegenüber - einem siebenstöckigen, massiven, abweisend wirkenden Gebäude mit hohen Metallzäunen. Davor steht ein dunkelgrünes Häuschen, das anwesenden Polizisten Schutz vor Wind und Wetter bietet.

Seit zehn Jahren stehen die Falun-Gong-Anhänger fast täglich vor der Botschaft. Wir sind den Chinesen dort ein Dorn im Auge, freut sich Sabine Weigelt.

Weigelt: "Wir waren auch schon mal vorgeladen von der Polizei. Weil sie versuchen, über die Polizei irgendwie zu fragen, wann wir das hier beenden. Das ist auch für uns eine gute Gelegenheit, das bei der Polizei zu erklären, was Falun Gong ist, das es eine friedliche Meditationsschule ist."

Die allermeisten Passanten machen abwehrende Gesten, wenn sie Sabine Weigelt mit den Flugblättern in der Hand sehen, kaum jemand lässt sich in ein Gespräch verwickeln. Mit-Demonstrant Noven Malai – ein gebürtiger Iraner - holt derweil sein Handy aus der Tasche, klickt eine Musikdatei an.

Der 23-jährige Student der Zahnmedizin stellt seine Füße schulterbreit auf, schließt die Augen und beginnt mit der Bewegungsmeditation.

Eine Stunde lang meditiert er. Der Verkehr auf der vierspurigen Brücke tost vorbei, unten auf der Spree kreuzen mit Touristen beladene Ausflugsboote. Einige Passanten sehen in den beiden Demonstranten eine Art Stadtführer.

Passanten: "Wir suchen die Holzmarktstraße, das BVG-Gebäude. Da hinten ist ein Gebäude. Die drei Türme. Da müssen sie außen rum. Schönen Dank und schönen Tag. Darf ich Ihnen trotzdem etwas mitgeben? Schönen Dank und Tschüss."

Nach zwei Stunden Mahnwache hat nur einer die Unterschriftenliste gegen die Verfolgung von Falun Gong in China unterschrieben. Noven Malai bleibt trotzdem zuversichtlich. Der Student hofft auf:

"Kleine Veränderungen. Aber kleine Veränderungen sind wie so kleine Steine, die wieder aufeinander aufbauen. Das hat nur positive Auswirkungen. Zum Beispiel wenn wir hier stehen, gibt es nur wenige Menschen, die das mitbekommen. Aber danach werden andere aufmerksam, zum Beispiel Sie jetzt eben."

Ob plus 30 oder minus 20 Grad, ob Sonne oder Regen - Noven Malai steht zweimal in der Woche vor der chinesischen Botschaft und fühlt sich dabei von der deutschen Polizei gut geschützt. Für sein Heimatland Iran wünscht er sich ähnliche Verhältnisse.

Malai: "Ich fände das schon wichtig. Das ist ja die Meinungsfreiheit von jedem Menschen. Man soll ja auch individuell sein und gestalten können. Man soll nicht irgendwie unterdrückt werden. Wir sind auch nicht in der Zeit dafür. Deshalb finde ich, ist Demonstration auch eine Sache von Freiheit."

Zwölf Uhr vor dem Roten Rathaus, die zweite Demonstration an diesem Tag in Berlin. Der Senat entscheidet soeben über den Doppelhaushalt 2010/2011. Etwa 50 Studenten haben sich auf dem Platz vor dem Roten Rathaus versammelt, um mehr Geld für die Hochschulen zu fordern.

Studi: "Wir fühlen uns über den Tisch gezogen von den Senatoren, aber auch von den Universitäts-Präsidenten. Es wurde vorher eine Finanzierungslücke bei Hochschulen von 175 Millionen Euro aufgemacht, pro Jahr, jetzt sind am Ende 50 Millionen rausgekommen, jeder der nicht lineare Algebra besucht hat, kann das ganz gut nachvollziehen, dass da was fehlt."

Aus einem Kleinbus dröhnt Musik. Die Studenten haben Kreide mitgebracht, schreiben Parolen auf das Pflaster. "Wowi ins Exil" ist zu lesen, und: "Bildung für alle". Ein Glücksrad in den Farben des Regenbogens lädt ein zur Studienplatzlotterie.

Eine japanische Touristengruppe kommt vorbei, alle zücken ihre Digitalkameras. Ein schönes Motiv für zuhause. Auch Berlin-Besucher Teodor Parente aus Rom schwenkt seine Videokamera über den Platz.

"Weil ich zuletzt an der Universität gearbeitet habe, an einer der größten Universitäten Italiens in Rom, 20 Jahre habe ich mit den jungen Leuten verbracht, es gefällt mir, junge Leute zu filmen."

Die Studenten machen Faxen, winken in die Kameras, verteilen Flugblätter. Genau wie für die Falun-Gong-Anhänger vor der chinesischen Botschaft ist es für sie selbstverständlich, immer wieder auf die Straße zu gehen, um ihre politische Meinung öffentlich zu machen.

Studis: "In letzter Zeit ungefähr einmal pro Woche. Ich war auf den Bildungs-Streik-Demos oder auf Demos, wo migrantische Themen eine Rolle spielen oder informationelle Selbstbestimmung.

So alle drei Wochen kann man schon auf eine Demo gehen. Es gibt immer ein Thema, das in der Stadt aktuell ist und es gibt immer Leute, die etwas vorbereiten, das finde ich gerade so gut an Berlin."

Markus Roth schiebt seine blaue Baseballkappe aus der Stirn. Der 28-jährige Soziologiestudent hat die heutige Bildungs-Demo mitorganisiert. Allerdings nicht aus rein politischen Gründen.

Roth: "Man geht halt, weil man gemeinsam was macht, weil man eben nicht in seiner Zwei-Zimmer-WG rumhocken will, weil man mit den Leuten, mit denen man zusammen studiert, auch mal auf die Straße gehen will, hier geht es vorrangig um das soziale Moment irgendwie."

Sechs Mannschaftswagen der Polizei trennen die Gruppe der Demonstranten vom Roten Rathaus. Die Beamten sind aufmerksam, haben an diesem Tag allerdings nur wenig zu tun. Ihre Aufgabe ist es, die im Grundgesetz verankerte Versammlungsfreiheit zu schützen und auf Einhaltung des entsprechenden Versammlungsgesetzes zu achten. Fühlen sich die Demonstranten von der Polizei geschützt? Ein ungläubiger Blick von Markus Roth ist die Antwort. Was für eine blöde Frage, scheint der Soziologiestudent zu denken. Für ihn sind Polizisten ein politisches Feindbild.

Roth: "Heute als ich hier ankam, wollten wir den Lautsprecherwagen aufbauen und wir durften es nicht, weil der Anmelder noch nicht da war. Und weil die Polizei erst mal alle Transparente, die im Wagen lagen, auf die Inhalte überprüfen wollte, obwohl die Polizei ja nur das Recht hat, für Recht und Ordnung zu sorgen, aber nicht, unsere Inhalte zu überprüfen. Das fand ich eine extreme Anmaßung. Ich find halt, in Deutschland ist noch nicht alles umgesetzt, was man braucht, um wirklich mit politischen Forderungen nach außen zu treten."

Haß: "Mir ist kein anderer Staat auf der Welt bekannt, der so freizügig mit dem Recht auf Demonstration umgeht, auch wenn das manche Gruppierungen anders sehen."

Sagt Joachim Haß. Der 59-Jährige ist gewissermaßen der Herr über die Berliner Demos, er leitet die fünfköpfige Versammlungsbehörde der Hauptstadt. Über seinen Schreibtisch wandern jährlich 2500 Anmeldungen für Demonstrationen, Protestmärsche, Mahnwachen.
Die Zahl der politischen Meinungskundgebungen ist in den letzten Jahrzehnten stark angestiegen. Fanden vor der Wende in Westberlin etwa zwei Demonstrationen pro Tag statt, sind es in der Hauptstadt mittlerweile knapp sieben.

Haß: "Wir nehmen Versammlungsanmeldungen entgegen, prüfen, ob es sich um Versammlungen im Sinne des Grundgesetzes handelt, geben die anschließend weiter an die Schultzpolizei, die ihrerseits die Versammlungsanmeldung auf Durchführbarkeit prüft, wenn diese Prüfung abgeschlossen ist, bekommen wir entweder ein Okay oder bekommen die Änderungsgründe mitgeteilt, und die werden dann dem Veranstalter – Anmelder mitgeteilt."

Ein spartanisch eingerichtetes Büro im Berliner Polizeipräsidium. Der Schreibtisch aufgeräumt, die wenigen Papiere exakt übereinandergelegt und mit Steinen beschwert. An der Wand hängt ein nachgedrucktes Plakat aus dem Jahr 1910. "Die Straße dient lediglich dem Verkehr, bei Widerstand gegen die Staatsgewalt erfolgt Waffengebrauch, ich warne Neugierige." Joachim Haß lächelt. "Das ist Lichtjahre her", sagt der Beamte, der selber noch nie an einer Demonstration teilgenommen hat. "Heute braucht nur noch ein Formular ausgefüllt zu werden."

Haß: "Also anzugeben ist der Veranstalter, der Anmelder, das Versammlungsthema, wichtig für die Beurteilung einer Versammlung, ob das Thema mehr oder weniger brisant ist, dann natürlich ist anzugeben Tag und Zeit der Versammlung und der Versammlungsort bzw. die Aufzugswegstrecke ist anzugeben."

Wer der Leiter der Demonstration ist, wie viele Teilnehmer erwartet werden, ob Lautsprecher- und Megaphon ertönen und ob Informationsstände oder ähnliches aufgebaut werden – auch diese Fragen müssen beantwortet werden. Dann das Formular faxen oder gleich im Internet ausfüllen, mindestens 48 Stunden vor der geplanten Demonstration. Ganz einfach.

Für Joachim Haß ist es nicht immer so einfach. Denn die Versammlungsfreiheit ist zwar ein Grundrecht, aber
durch rechtsextreme Demonstrationen könnten zum Beispiel andere Grundrechte wie die Menschenwürde verletzt werden. Oder die angemeldete Versammlung ist gar keine politische Demonstration, sondern eine kommerzielle Veranstaltung.

Haß: "Herausragendes Beispiel ist die Loveparade in Berlin, die lange Jahre unter Versammlungsrecht gelaufen ist, aber nicht wirklich eine politische Meinungskundgabe oder Meinungsäußerung beinhaltete."

Die jährliche Parade von Lesben und Schwulen beim Christopher-Street-Day ist ein ähnlich gelagerter Fall. Joachim Haß hat lange darüber nachgedacht, ob der Aufzug wirklich eine Demonstration im Sinne von §8 Grundgesetz ist. Dann hat sich der Beamte das Ganze vor Ort angesehen und diejenigen gefragt, die aus der tiefsten bayerischen Provinz zum Christopher-Street-Day nach Berlin gekommen sind.

Haß: "Wie beurteilen Sie eigentlich diese Parade hier? Versammlung oder Spaß? Die haben alle übereinstimmend gesagt, das ist politische Meinungskundgabe pur. Denn so etwas wäre auf unserem kleinen Dorf gar nicht denkbar."

Der Christopher-Street-Day ist und bleibt also grundgesetzlich geschützt, versehen mit einem "Rund-um-sorglos-Paket" – so nennt Joachim Hass den Service. Straßensperrungen, Umleitungen, Müllentsorgung – um all das kümmern sichern die Berliner Behörden, Kosten für die Veranstalter fallen nicht an. Kein Wunder, dass viele den Paragraphen acht des Grundgesetzes für sich in Anspruch nehmen wollen.

Haß: "Dann ist es schon öfter mal so, dass ein Künstler hier anmeldet und sagt, dass was er hier präsentieren will, das ist doch Versammlung pur. Und wir müssen als Versammlungsbehörde sagen: Na ja, für uns ist das eher künstlerische Selbstdarstellung."

Keine künstlerische Selbstdarstellung ist die lautstarke Protestaktion vor der Zentrale des Energiekonzerns Vattenfall. Es ist 14 Uhr, die dritte Demo an diesem Tag in Berlin. Für Polizei und Versammlungsbehörde eine Routineveranstaltung. Die Gewerkschaft Verdi hat die Auszubildenden von Vattenfall zu einer Kundgebung aufgerufen, gemeinsam fordern sie eine dauerhafte Anstellung nach einer erfolgreich abgeschlossenen Lehre im Unternehmen. Etwa 300 Jugendliche sind gekommen, sie tragen weiße T-Shirts mit der Aufschrift "Mission Übernahme", für viele ist es die erste Demo in ihrem Leben.

Nicole G.: "Hallo zusammen. Leider hatten unser Vorstand und die Geschäftsführer alle wichtigen Termine und konnten deshalb nicht teilnehmen. Wir sind heute hier, um dem Arbeitgeber zu zeigen, dass wir nicht tatenlos zusehen, wie immer mehr junge Menschen ohne Übernahmen das Unternehmen verlassen müssen. Wir wollen das Thema nicht länger totschweigen, wir fordern feste Übernahmen."

Eine junge Frau mit blonden langen Haaren steht auf der Ladefläche des gewerkschaftlichen Kleintransporters, hält eine kämpferische Rede. Nicole G. heißt sie. Die 19-jährige Bürokauffrau hat gerade ihre Lehre beendet, engagiert sich in der Verdi-Jugendgruppe bei Vattenfall. Für Nicole G. ist die heutige Protestaktion eine doppelte Premiere.

Nicole G.: "Ich muss ehrlich sagen, es ist meine erste Demonstration heute, und dann gleich mitorganisiert, ja."

Sprechchor: "Eins, zwei, drei, Wir sind die Zukunft. Das geht ja noch ein bisschen lauter. Eins, zwei, drei. Wir sind die Zukunft"

Nicole G. klettert von der Ladefläche des Transporters. Verdi-Funktionäre loben sie für ihren Einsatz, die Kollegen klopfen ihr auf die Schulter. Das war die erste, aber nicht die letzte Demo für mich, sagt die 19-Jährige, ein gutes Gefühl.

Nicole G.: "Ja, auf jeden Fall. Dass man was getan hat und nicht einfach nur mit ansieht, wie das Unternehmen weiter Azubis nachhause gehen lässt ohne Zukunftsperspektive."

21 Uhr, Brandenburger Tor, die vierte und letzte Demonstration an diesem Tag. Exiliraner bereiten eine Mahnwache vor. Sie stellen brennende Kerzen auf, breiten Fotos von niedergeknüppelten Demonstranten auf dem Boden aus. Doch bevor sich die Teilnehmer im Kreis aufstellen und an die politischen Gefangenen in ihrem Heimatland erinnern, kommt es zu einem verbalen Schlagabtausch.

Gespräch/Streit: "Kapitalismus abschaffen, Imperialismus abschaffen, dann schafft doch erst mal Chatami loszuwerfen, das schafft ihr doch auch nicht, als die Nazis dran waren, konnte ich auch nicht sagen, Lesben in alle Regierungsämter, mein Gott noch mal."


Die Frau mit der durchdringenden Stimme, den langen rötlichen Haaren und den wallenden Kleidern ist Eva Quistorp. Sie darf auf kaum einer linksalternativen Demonstration fehlen. Die 63-jährige Mitbegründerin der Grünen kämpft seit Jahrzehnten in der Frauen-, Friedens,- und Antiatombewegung. Eva Quistorp hat in den letzten 30 Jahren so viele Demonstrationen besucht und mitorganisiert - sie könnte im Guiness-Buch als Rekordhalterin auftreten.

Keine politischen Parolen, dies ist eine Mahnwache - fährt Eva Quistorp eine Iranerin an, die erschrocken zurückweicht und ihr Plakat mit der Forderung "Trennung von Kirche und Staat im Iran" auf den Boden sinken lässt. Dann ruft sie die Anwesenden auf, sich zu einem Kreis zusammenzufinden.

Quistorp: "Der Kreis soll zeigen, dass wir zusammenstehen, und dass wir uns konzentrieren wollen in Harmonie und die Kräfte sammeln und unsere Gedanken schicken an die, die in Teheran oder anderen Städten in den schrecklichen Gefängnissen sind, angst um ihre Seele, ihre Gesundheit, ihr Leben haben."

Auch einige Touristen schließen sich der Mahnwache an, gemeinsam bilden sie einen Kreis und hören die Namen der politischen Gefangenen.

Die Anwesenden werden ruhig, blicken zu Boden. Ihre Gedanken dürften in diesem Moment bei den Freunden und Verwandten im Iran sein. Von der stillen Mahnwache gänzlich unberührt feiern Jugendliche vor dem Brandenburger Tor.

Kambiz Behbahani wirft einen kritischen Blick hinüber auf die feucht-fröhliche Abiparty. Der iranische Journalist sagt ein wenig anklagend: "Ihr Deutschen schätzt die Errungenschaften der Demokratie viel zu wenig".

Behbahani: "Es wird immer weniger von der Demokratie Gebrauch gemacht. Ich habe den Eindruck, dass die deutsche Elite mehr Desinteresse als Interesse an der Demokratie hat. Gerade in diesen krisenhaften Zeiten, da muss man sich mehr für den Erhalt einsetzen, und um diese Demokratie zu schützen, muss man sehr engagiert sein."

Behbahani lebt seit 30 Jahren in Deutschland. Trotz dieser langen Zeit ist für ihn die Demonstrations- und Versammlungsfreiheit in seiner neuen Heimat nicht zu einer Selbstverständlichkeit geworden.

"Das ist prima, das ist zum Genießen.
Das ist das Beste, was man haben kann. Nicht nur die Meinungsfreiheit, sondern dass man diese Meinung auch zum Ausdruck bringen kann, und das ist das Wichtigste."

Ergänzt ein gepflegt wirkender älterer Herr in hellem Sommeranzug - der Ingenieur Mohammed Sharms. Genau wie Kambiz Behbahani lebt auch er schon lange Jahre in Berlin. Und genau wie sein Landsmann ist dem gebürtigen Iraner der deutsche Kampf um die Demonstrationsfreiheit präsenter als so manchem Einheimischen.

Sharms: "Das ist etwas, worüber man sich ab und zu Gedanken machen sollte. Das ist auch nicht so einfach per Zufall oder umsonst hergeflattert, diese Freiheit. Sondern durch Jahrhunderte, wenn nicht längere Kämpfe hier in Deutschland.

Und da gab es auch viele Deutsche, die dafür ihr Blut haben zollen müssen. Und nun hat man das erreicht, und das sollte man schätzen. Zum Glück gibt es auch ein Grundgesetz und da ist es manifestiert. Und das sollte man auch zementiert lassen und nicht immer daran herumbasteln."

(Redaktioneller Hinweis: Auf Bitten der betreffenden Person haben wir einen Namen anonymisiert.)

Länderreport

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