Baustopp für Dresdner Waldschlösschenbrücke aufgehoben
Von Alexandra Gerlach · 14.11.2007
Die umstrittene Waldschlösschenbrücke in Dresden darf nun doch gebaut werden. Das entschied das sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen. Die Richter erteilten allerdings Auflagen zum Schutz der Fledermausart Kleine Hufeisennase.
Die Nachricht von der Aufhebung des vorläufigen Baustopps für die Brücke ließ die Dresdner an diesem Tag nicht ungerührt:
"Ist die Entscheidung schon gefallen? Das bedauere ich sehr. Ich würde lieber dafür plädieren, dass zwischen Stadt und dem Naturschutz eine gemeinsame Vereinbarung getroffen wird, dass sie übereinkommen, und dass sie einen weg finden, dass die Hufeisennase dort real existieren kann und dass die Brücke auch für den Verkehr da ist. Es gibt doch ein Lösung für alles und warum soll man da keine Lösung finden, ’ne, für so ein Tier(s)chen"
Die kleine Hufeisennase hat verloren. Das Bautzener Gericht sieht das umstrittene Bauwerk nicht als bestandsgefährdend für die kleine Fledermaus an. Gleichwohl verfügten die Richter Auflagen, die dem Schutz des kleinen Jägers dienen sollen. So wird wohl künftig das Licht auf der Brücke abgedimmt, und die Autos müssen einen Gang zurückschalten, um mit Tempo 30 über die geplante vierspurige Brücke tuckern, zumindest in den Nächten zwischen April und Oktober. Das ist nun der Kompromiss, der die Naturschützer und Brückenbefürworter versöhnen soll.
In der Sächsischen Staatskanzlei war die Genugtuung über diesen Richterspruch heute weder zu übersehen noch zu überhören. Ein fröhlicher Ministerpräsident verlas ein Statement, Fragen waren nicht zugelassen. Der Christdemokrat Georg Milbradt:
"Ich hoffe, dass die Entscheidung des OVG Bautzen seine Brücken schlagende Wirkung entfalten kann und appelliere an die Gegner wie Befürworter der Brücke gleichermaßen, Frieden einkehren zu lassen."
Das allerdings dürfte derzeit allenfalls ein frommer Wunsch sein, die Brückengegner haben bereits zu einer neuen Großdemo am 18. November aufgerufen. Auch die Naturschutzverbände, die heute in Bautzen unterlagen, geben sich noch nicht geschlagen. Achim Weber von der Grünen Liga Sachsen e. V.:
"Wir geben nicht auf, unser Engagement wird sich fortsetzen, auch auf der juristischen Schiene, wir stehen ja im Hauptsacheverfahren und werden uns darauf intensiv vorbereiten."
Das letzte Wort in dieser Angelegenheit hat ohnehin das Verwaltungsgericht in Dresden. Das Gericht muss in den nächsten Monaten über insgesamt 21 Klagen entscheiden, die sich gegen die Rechtmäßigkeit des Planfestestellungsbeschlusses dieser Brücke richten.
Ungeachtet dessen stellte Dresdens Baubürgermeister Herbert Feßenmayr heute einen zügigen Baubeginn in Aussicht:
"Wir haben den Auftrag zu beginnen mit der Waldschlösschenbrücke. Morgen werden die ersten Gespräche mit den Firmen wieder stattfinden und ich gehe davon aus, dass innerhalb von 14 Tagen der Baubeginn losgehen kann."
Damit scheint auch die finale Phase für den Welterbe-Titel im Dresdner Elbtal eingeläutet zu sein. Schließlich hatte das UNESCO-Welterbe-Komitee zuletzt im Juni deutlich gemacht, dass Dresden im Falle eines Baubeginns der umstrittenen Brücke unwiderruflich von der Roten Liste genommen würde, auf der es seit 2006 wegen dieses Bauprojekts steht.
Das scheint auch Baubürgermeister Herbert Feßenmayr so zu sehen:
"Sie wissen ja, dass wir vor einiger Zeit einmal eine Alternativ-Planung abgegeben haben, zur UNESCO, dazu hat es Aussagen gegeben, die jetzt nicht weiter konkretisiert worden sind, wir wissen jetzt also nicht was definitiv zu den damaligen Alternativplanungen gesagt wird. Im Moment sind diese Dinge aber für uns, können nicht mehr relevant sein, da wir in der Bundesrepublik kein Urteil gefunden haben, das gegen den Bau spricht, insofern werden wir den Bau jetzt beginnen."
"Ist die Entscheidung schon gefallen? Das bedauere ich sehr. Ich würde lieber dafür plädieren, dass zwischen Stadt und dem Naturschutz eine gemeinsame Vereinbarung getroffen wird, dass sie übereinkommen, und dass sie einen weg finden, dass die Hufeisennase dort real existieren kann und dass die Brücke auch für den Verkehr da ist. Es gibt doch ein Lösung für alles und warum soll man da keine Lösung finden, ’ne, für so ein Tier(s)chen"
Die kleine Hufeisennase hat verloren. Das Bautzener Gericht sieht das umstrittene Bauwerk nicht als bestandsgefährdend für die kleine Fledermaus an. Gleichwohl verfügten die Richter Auflagen, die dem Schutz des kleinen Jägers dienen sollen. So wird wohl künftig das Licht auf der Brücke abgedimmt, und die Autos müssen einen Gang zurückschalten, um mit Tempo 30 über die geplante vierspurige Brücke tuckern, zumindest in den Nächten zwischen April und Oktober. Das ist nun der Kompromiss, der die Naturschützer und Brückenbefürworter versöhnen soll.
In der Sächsischen Staatskanzlei war die Genugtuung über diesen Richterspruch heute weder zu übersehen noch zu überhören. Ein fröhlicher Ministerpräsident verlas ein Statement, Fragen waren nicht zugelassen. Der Christdemokrat Georg Milbradt:
"Ich hoffe, dass die Entscheidung des OVG Bautzen seine Brücken schlagende Wirkung entfalten kann und appelliere an die Gegner wie Befürworter der Brücke gleichermaßen, Frieden einkehren zu lassen."
Das allerdings dürfte derzeit allenfalls ein frommer Wunsch sein, die Brückengegner haben bereits zu einer neuen Großdemo am 18. November aufgerufen. Auch die Naturschutzverbände, die heute in Bautzen unterlagen, geben sich noch nicht geschlagen. Achim Weber von der Grünen Liga Sachsen e. V.:
"Wir geben nicht auf, unser Engagement wird sich fortsetzen, auch auf der juristischen Schiene, wir stehen ja im Hauptsacheverfahren und werden uns darauf intensiv vorbereiten."
Das letzte Wort in dieser Angelegenheit hat ohnehin das Verwaltungsgericht in Dresden. Das Gericht muss in den nächsten Monaten über insgesamt 21 Klagen entscheiden, die sich gegen die Rechtmäßigkeit des Planfestestellungsbeschlusses dieser Brücke richten.
Ungeachtet dessen stellte Dresdens Baubürgermeister Herbert Feßenmayr heute einen zügigen Baubeginn in Aussicht:
"Wir haben den Auftrag zu beginnen mit der Waldschlösschenbrücke. Morgen werden die ersten Gespräche mit den Firmen wieder stattfinden und ich gehe davon aus, dass innerhalb von 14 Tagen der Baubeginn losgehen kann."
Damit scheint auch die finale Phase für den Welterbe-Titel im Dresdner Elbtal eingeläutet zu sein. Schließlich hatte das UNESCO-Welterbe-Komitee zuletzt im Juni deutlich gemacht, dass Dresden im Falle eines Baubeginns der umstrittenen Brücke unwiderruflich von der Roten Liste genommen würde, auf der es seit 2006 wegen dieses Bauprojekts steht.
Das scheint auch Baubürgermeister Herbert Feßenmayr so zu sehen:
"Sie wissen ja, dass wir vor einiger Zeit einmal eine Alternativ-Planung abgegeben haben, zur UNESCO, dazu hat es Aussagen gegeben, die jetzt nicht weiter konkretisiert worden sind, wir wissen jetzt also nicht was definitiv zu den damaligen Alternativplanungen gesagt wird. Im Moment sind diese Dinge aber für uns, können nicht mehr relevant sein, da wir in der Bundesrepublik kein Urteil gefunden haben, das gegen den Bau spricht, insofern werden wir den Bau jetzt beginnen."