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Weltzeit / Archiv | Beitrag vom 05.05.2011

Anarchie ist machbar

Belgien ein Jahr ohne Regierung

Von Alois Berger

Bart De Wever, Vorsitzender der Neu-Flämischen Allianz N-VA, plädiert für die Gründung eines unabhängigen Flandern. (picture alliance / dpa)
Bart De Wever, Vorsitzender der Neu-Flämischen Allianz N-VA, plädiert für die Gründung eines unabhängigen Flandern. (picture alliance / dpa)

Seit kurzem hat es Belgien ins Guinness-Buch der Rekorde geschafft - als das am längsten regierungslos verwaltete demokratische Land. Selbst wenn sich die Wahlgewinner vom vergangenen Frühjahr in absehbarer Zeit auf eine Koalition einigen sollten: Der Ausgangspunkt der politischen Dauerkrise, der Streit zwischen Flamen und Wallonen, ist deshalb noch lange nicht gelöst.

"Nihil volentibus ..."

Nichts ist unmöglich, wenn man es wirklich will, ruft Bart De Wever, seinen jubelnden Anhängern zu. Erst auf lateinisch, dann auf niederländisch. Am 13. Juni 2010 war das, am Abend der belgischen Parlamentswahlen. De Wevers Neue Flämische Allianz, N-VA, war gerade zur stärksten Partei in Belgien gewählt worden. Erklärtes Ziel der N-VA ist die schrittweise Auflösung Belgiens und die Gründung eines unabhängigen Flandern.

Elf Monate ist das nun her. Elf Monate, in denen Belgien von einer geschäftsführenden Regierung verwaltet wird, die keine wichtigen Entscheidungen treffen darf. Elf Monate, in denen die Regierungsverhandlungen keinen Schritt weiter gekommen sind. Im Grunde haben die Verhandlungen noch nicht einmal angefangen. Denn der Wahlsieger, die Neue Flämische Allianz, und auch die unter Druck geratenen flämischen Christdemokraten, verlangen, dass vor den Gesprächen die Grundzüge einer weiteren Staatsreform festgezurrt werden. Sie soll den drei Regionen Flandern, Wallonie und Brüssel mehr Autonomie geben. Doch die meisten französischsprachigen Belgier fürchten, dass es den flämischen Parteien bei der Aufwertung der Regionen nur darum geht, den Belgischen Staat noch weiter auszuhöhlen. Charles-Etienne Lagasse hat als Politiker der Front Democratique Frankophone schon viele Verhandlungen mitgemacht. Diesmal sei es besonders schwierig, meint er.

"Wir sind seit 1965/70 an Regierungskrisen gewöhnt, und auch an Staatsreformen, eine nach der anderen. Was neu ist und die Verhandlungen besonders langwierig macht, das ist die Tatsache, dass auf flämischer Seite die größte Partei eine Partei ist, die aus dem Spiel ausbrechen möchte. Das ist eine Partei, die sich im Extremfall erlauben kann, die Krise dauern zu lassen, weil ihr finales Ziel das Ende Belgiens ist."

Doch auch auf französischsprachiger Seite scheint der Zeitdruck nicht besonders stark zu sein. Den meisten Belgiern ist es zwar peinlich, dass sie inzwischen die längste Regierungskrise der Weltgeschichte haben. Aber sonderlich beunruhigt sind sie nicht. Die Wirtschaft läuft, die Arbeitslosigkeit stagniert und auch sonst ist im täglichen Leben von der Regierungskrise bislang nichts zu spüren. Belgien könne noch einige Zeit ohne Regierung aushalten, meint Charles Etienne Lagasse:

"Wir haben einen extrem soliden Staat, was die Zivilgesellschaft angeht. Die Gesellschaft funktioniert. Wir könnten einen Staatstreich haben in Belgien, die Gesellschaft würde aufrecht stehen bleiben, weil sie sehr gut organisiert ist."

Charles Etienne Lagasse sitzt im vierten Stock eines modernen Bürogebäudes an der Brüsseler Place Sainctelette, durch die offenen Fenster dröhnt der Verkehrslärm. Lagasse ist seit einigen Jahren Generalinspektor einer etwas eigenartigen Behörde mit dem Namen Wallonie Bruxelles International. Das WBI ist ein bisschen Ministerium, ein bisschen Kulturzentrum und ein bisschen Schaufenster der Wallonie und des überwiegend frankophonen Brüssel. Schon der Name Wallonie Bruxelles ist eine Kampfansage an die Flamen. Denn offiziell gehört Brüssel mindestens genauso zu Flandern wie zur Wallonie.

Wallonie Brüssel International ist die Antwort der französischsprachigen Belgier auf den flämischen Separatismus. Eine heikle Antwort, wie der Generalinspekteur des WBI, Charles-Etienne Lagasse, einräumt.

"Es gibt keinen Auftrag, der sagt: Bereitet Euch auf die Unabhängigkeit Brüssels und der Wallonie vor. Wir wollen die Unabhängigkeit ja gerade nicht. Aber die Entwicklung der belgischen Institutionen geht seit 40 Jahren immer stärker in Richtung Selbständigkeit der Regionen. Unsere Einrichtung ist die Antwort auf die heutige Verfassung Belgiens, auf die außenpolitischen Aufgaben, die wir bereits haben. Man kann das als schrittweise Entwicklung sehen. In 50 Jahren wird man vielleicht einmal sagen, sie haben die Unabhängigkeit vorbereitet. Ob es dazu kommt, weiß ich nicht."

Flamen und Wallonen, das ist ein schwieriges Verhältnis mit einer langen Geschichte. Als sich Belgien vor 180 Jahren von den Niederlanden abspaltete, wurde die Grenze nicht entlang der Sprachgrenze zwischen niederländisch- und französischsprachiger Bevölkerung gezogen, sondern 80 Kilometer weiter nördlich, zwischen den Protestanten im Norden und den Katholiken im Süden der alten Niederlande. Für die schmale Oberschicht stand damals sofort fest, dass der gute Ton im neuen Belgien nur französisch sein konnte. In Verwaltung, Justiz und Kultur würde in der Sprache Molieres gearbeitet und geschrieben werden. Dass fast zwei Drittel der Einwohner Belgiens niederländisch sprachen, spielte für die damals herrschende Klasse im Land keine Rolle. Zumindest in Brüssel ging die Rechung auf. Wer es im 19. und 20. Jahrhundert in der Hauptstadt zu etwas bringen wollte, lernte Französisch, schickte seine Kinder auf französischsprachige Schulen und verkehrte in französischsprachigen Kreisen. In wenigen Generationen wurde so aus dem flämischen Brüssel eine französischsprachige Stadt.

Dass in Brüssel fast nur noch französisch gesprochen wird, empfinden viele Flamen als anhaltende Beleidigung, als Zurückweisung ihrer Sprache und Kultur. Doch je stärker sie auf ein unabhängiges Flandern hinarbeiten, desto mehr entgleitet ihnen Brüssel, desto mehr fühlt sich die frankophone Einwohnerschaft der Hauptstadt zur Wallonie hingezogen.

50 Kilometer weiter nördlich, in Antwerpen, am Ufer der Schelde. Zu jeder vollen Stunde weht der Wind die Klänge des Carillons von der Liebfrauenkirche herüber. Antwerpen ist die zweitgrößte Stadt Belgiens und seit jeher die Hochburg der radikalen flämischen Bewegung. In Antwerpen gehört der Separatismus schon fast zum guten Ton. Selbst ausgewiesene Linke wie der Philosophiedozent Ludo Abicht hoffen auf ein freies Flandern, ein linkes Flandern natürlich.

"Wir möchten einfach sagen, dass Links ein wichtiger Bestandteil sein soll dieses neuen Flanderns. Denn sonst wird Flandern tatsächlich ein bisschen konservativ und borniert."

Ludo Abicht hat viele Jahre in Deutschland und in den USA gelebt. Ein Kosmopolit und Nationalist, der morgens an der Uni Philosophie lehrt und abends Manifeste für die Spaltung Belgiens schreibt. Abicht erinnert daran, dass der flämische Nationalismus ursprünglich eine Emanzipationsbewegung der einfachen Leute war. Eine Bewegung von Bauern und Arbeitern gegen die französischsprachige Oberschicht, eine Bewegung, die sich dagegen zur Wehr setzte, dass in den Behörden, vor Gericht und selbst an vielen Schulen nur französisch gesprochen werden durfte. Mehr als 100 Jahre kämpften die Flamen, bis ihre niederländische Sprache und Kultur schrittweise der französischen gleichgestellt wurde. Dieser Kampf wirkt bis heute nach. Zwar geben die Flamen in Belgiens Politik und Wirtschaft längst den Ton an, doch die Sehnsucht nach einem unabhängigen Flandern ist vielen geblieben. Zuletzt wurde sie vor allem von Parteien am rechten Rand genährt, zum Ärger von Intellektuellen wie Ludo Abicht.

"Leider Gottes haben sie die ganze Symbolik der Bewegung mitgenommen, sodass viele meiner Kollegen und Freunde sagen, wenn man jetzt für mehr flämische Unabhängigkeit ist, spielt man das Spiel der extremen Rechten. Deswegen habe ich mich wieder interessiert für die Bewegung, weil ich das nicht glaube und nicht will."

Im Grunde ist es Ludo Abicht gar nicht so wichtig, ob Flandern wirklich unabhängig wird. Wichtig sei, dass die flämische Kultur nicht weiter zurückgedrängt werde, sagt er. Deshalb müsse Flandern mehr Rechte bekommen. Wie das erreicht werde, sei egal. "Mit Belgien, wenn möglich," sagt er, "ohne Belgien, wenn nötig." So sehen das heute viele Flamen.

Im Bistro Den Uiver in Zaventem im flämischen Speckgürtel von Brüssel sitzt Tom De Vits vor einem Eistee. Der Politikstudent ist vor einigen Jahren in die Neue Flämische Allianz eingetreten, die Partei des Separatisten Bart De Wever. Der 21-jährige Flame, der fließend französisch spricht, hat so gar nichts von einem Umstürzler. Wenn die Rechten vom Vlaams Belang "Belgie barst” grölen, Belgien zerbreche, oder gar "Belgie verrecke”, dann ist das Tom De Vits zutiefst unangenehm. Er gehört zu einer Generation von Flamen, die Belgien aus sachlichen Gründen los werden wollen.

"Das klappt einfach nicht. Belgien funktioniert nicht mehr. Diese Struktur funktioniert nicht mehr. Mag sein, dass ein unabhängiges Flandern eine Utopie ist, aber manchmal muss man die Latte etwas höher legen, um nachher mit einem etwas niedrigeren Ergebnis zufrieden zu sein. Und ich sehe keinen Grund, warum eine Region nicht unabhängig werden könnte."

Viele Flamen haben keine Lust mehr, für Belgien Aufwand zu betreiben: Für ein Land, in dem fast immer sie die Sprache der anderen sprechen müssen, in dem sie sich als Zahlmeister für Brüssel und die Wallonie ausgenutzt fühlen und wo sie gleichzeitig das Gefühl haben, dass die französischsprachigen Belgier immer noch auf ihre Kultur und Sprache herabschauen. Diese Belgienmüdigkeit der Flamen greift Tom de Vits Partei NVA geschickt auf. Unabhängigkeit fordern, um mehr Selbstständigkeit zu bekommen, predigen Bart de Wever und seine Partei. Dahinter steht die Überzeugung, dass alles besser wird, wenn Flamen und Wallonen weniger miteinander zu tun haben. Jedes Jahr, rechnet der Politikstudent Tom De Vits vor, fließen rund fünf Milliarden Euro über die gemeinsamen Sozialkassen vom reichen Norden in den armen Süden Belgiens.

"Es kann nicht sein, dass man Jahre lang Geld gibt, ohne dass irgendetwas besser wird. Deshalb müssen die wallonischen Politiker mehr Verantwortung bekommen für ihre Region, auch mehr Verantwortung für die Einnahmen dieser Region. Das ist ganz wichtig."

Kühl, sachlich, analytisch. Vermutlich ist das der Grund für den rasanten Aufschwung der Neuen Flämischen Allianz: dass ihr Separatismus so höflich daher kommt. 35 Prozent der Flamen würden sie im Moment wählen, 70 Prozent finden, dass die Partei ihre Sache gut macht. Dass die N-VA mit ihrer höflichen Kompromisslosigkeit das Land in die längste Regierungskrise der Weltgeschichte getrieben hat, scheint in Flandern niemanden aufzuregen. Belgien ist für viele Flamen nichts, an dem sie hängen. Wäre es ohne große Umstände möglich, würden sie auf das gemeinsame Land gerne verzichten.

Belgien wäre nicht Belgien, wenn es nicht Leute gäbe, die sich über den ganzen Sprachenstreit lustig machen. Leute wie den Kabarettisten Bert Kruismans.

Der Flame Kruismans kann sich herrlich amüsieren über die offizielle flämische Hymne. Im Kulturzentrum im Brüsseler Stadtteil Uccle springt der große, hagere Mann mit den kurzen Haaren und dem hoch gezwirbelten Schnurrbart wie ein Kobold über die Bühne, schwenkt eine riesige gelbe Fahne mit dem schwarzen flämischen Löwen darin, und lacht über sich und sein Land.
Bert Kruismans ist einer der wenigen belgischen Künstler, die sowohl vor flämischem als auch vor französischsprachigen Publikum auftreten. Am liebsten spielt Kruismans mit den Klischees, die die französischsprachigen Wallonen und Brüsseler gegenüber Flamen pflegen, etwa das von der kulturellen Überlegenheit des belgischen Südens.

"Wir haben auch schon Fernsehsender bei uns, glauben Sie mir. Seit einigen Jahren können wir sogar schon lesen. Deshalb wissen wir: Die flämischen Politiker zerfleischen sich im Moment wegen des Kopftuchverbots, wegen einer Brücke in Antwerpen, wegen der Justiz und wegen der pädophilen Priester. Kurz: Selbst um zu streiten, brauchen wir Flamen euch Frankophone nicht mehr."

Bert Kruismans´ Auftritte sind Balsam für die Seelen vieler Belgier, denen das Gerede von der Teilung ihres Landes Angst macht. Kruismans zeigt ihnen, dass es im flämischen Norden nicht nur Leute wie den Separatistenführer Bart De Wever gibt und dass auch viele Flamen keine Lust auf ein unabhängiges Flandern haben.

Etwas später sitzt der Kabarettist in der engen Umkleide hinter der Bühne. Flamen und Wallonen hätten vieles gemeinsam, meint Kruismans, aber sie wüssten es nicht mehr. Fünf Staatsreformen hätten den Streit zwischen den Landesteilen immer wieder befriedet, zugleich aber dafür gesorgt, dass sich Flamen und Wallonen kaum noch begegneten. Die Schulen, die Universitäten, das Fernsehen, die Parteien, selbst die Sportverbände sind inzwischen fein säuberlich nach Sprachen getrennt, man bleibt unter sich.

Bert Kruismans kann sich nicht vorstellen, dass der Streit zwischen Flamen und französischsprachigen Belgiern jemals aufhört. Doch ebenso wenig will er sich vorstellen, dass Belgien tatsächlich einmal gespalten wird. Wie soll das gehen, fragt er.

"Seit vielen Monaten wird um eine neue Regierung gestritten. Aber wenn man das Land spalten will, muss man noch mehr streiten, muss man noch mehr verhandeln. Wie viele Jahre soll das dauern? Es ist sehr mühsam zusammenzubleiben, aber es ist noch mühsamer, auseinanderzugehen. Vor allem, weil es Brüssel gibt."

Brüssel, die Hauptstadt Europas, die Hauptstadt Belgiens, die Hauptstadt Flanderns. Brüssel, die Stadt, die die Flamen nicht aufgeben können, eben weil es auch ihre Hauptstadt ist. Die sie aber auch nicht mitnehmen können in ein unabhängiges Flandern, weil die zu 90 Prozent französischsprachigen Brüsseler das nie akzeptieren würden.

Es ist spät geworden im Kulturzentrum von Uccle. Bert Kruismans ist auf dem Weg zum Ausgang, als er sich noch mal umdreht. Er schaut jetzt ernst. Die belgische Politik sei eigentlich ganz einfach, sagt er:

"Wir haben sehr viele frankophone Politiker, die keine Spaltung Belgiens wollen, sie aber trotzdem schon mal vorbereiten. Und es gibt sehr viele flämische Politiker, die eine Teilung Belgiens wollen, aber nicht wissen, wie sie das erreichen können."

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