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Studio 9 | Beitrag vom 26.01.2016

Amnesty InternationalBericht über Todesurteile gegen Jugendliche im Iran

Moderation: Nicole Dittmer und Christian Rabhansl

Logo der Organisation Amnesty International (picture alliance/dpa - Britta Pedersen)
Trotz Reformen im Jugendstrafrecht liege der Iran hinter dem Rest der Welt zurück, so Amnesty International. (picture alliance/dpa - Britta Pedersen)

Amnesty International wirft dem Iran die Hinrichtung von Kindern vor: Die Justiz habe dort zwischen 2005 und 2015 73 Todesurteile gegen Menschen unter 18 vollstreckt. Der Bericht wurde während der Europa-Reise des iranischen Präsidenten Hassan Rohani veröffentlicht.

Amnesty wirft dem Iran im Bericht "Growing up on death row" vor, Kinderrechte "schändlich" zu missachten und sich seinen Verpflichtungen zu entziehen, die mit der Unterzeichnung der UN-Kinderrechtskonvention 1991 und der Ratifizierung 1994 einhergehen: Demnach sind die Todesstrafe und lebenslange Freiheitsstrafe für Minderjährige verboten. Der Iran befolge die Konvention aber nicht bei Delikten, für die die Scharia Strafen festlege. Die meisten Hinrichtungen gebe es wegen Mordes, Vergewaltigung, Rauschgiftdelikten sowie "Feindschaft gegen Gott".

Trotz Reformen im Jugendstrafrecht liege der Iran hinter dem Rest der Welt zurück, sagte der Amnesty-Vizedirektor für den Mittleren Osten, Said Boumedouha. "Es gibt weiterhin Gesetze, die erlauben, dass Mädchen ab neun Jahren und Jungen ab 15 zum Tode verurteilt werden."

In "Studio 9" sprachen Nicole Dittmer und Christian Rabhansl mit Dieter Karg, dem Sprecher der Iran-Kooperationsgruppe bei Amnesty International.

Erwachsen werden in der Todeszelle

Derzeit säßen im Iran mindestens 160 Menschen, die zum Zeitpunkt der vorgeworfenen Tat noch nicht volljährig waren, in Todeszellen. Einige von ihnen seien bereits seit mehr als zehn Jahren eingesperrt. Ihre Geständnisse seien teils unter Folter entstanden, Hinrichtungen seien häufig angesetzt und im letzten Moment aufgeschoben worden, was laut Amnesty grausam und entwürdigend ist.

Gerade jetzt, wo Iran wieder in die Welt der internationalen Diplomatie eintrete, sei es notwendig, dass internationale Politiker den Iran dazu drängen, die Todesurteile gegen jugendliche Straftäter in mildere Strafen umzuwandeln. Der Bericht erschien während der Europa-Reise von Präsident Rohani. Er hatte sie eine Woche nachdem festgestellt worden war, dass Iran das Atomabkommen eingehalten hat, begonnen. Derzeit ist er in Italien und im Vatikan, anschließend reist er nach Frankreich weiter.

Was werden die Reformen bringen?

Im Juni 2015 habe der Iran Reformen verabschiedet, die Jugendgerichte für jugendliche Angeklagte vorsehen. Zuvor seien sie von Erwachsenengerichten verfolgt worden. Das, so Amnesty, sei ein begrüßenswerter Schritt, allerdings sei abzuwarten, ob das die Praxis von Hinrichtungen jugendlicher Straftäter in Zukunft verhindere.

(vic/tzi)

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