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Länderreport / Archiv | Beitrag vom 08.12.2014

Abschied von WowereitPartymeister und Aktenfresser

Eine Bilanz der Arbeit des Regierenden Bürgermeisters von Berlin

Von Claudia van Laak

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit steht in Berlin vor dem Brandenburger Tor.  (dpa / picture alliance / Jens Kalaene)
Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit steht in Berlin vor dem Brandenburger Tor. (dpa / picture alliance / Jens Kalaene)

Im Sommer sagte Berlins Regierender Bürgermeister nach 13 Jahren: "Ich gehe freiwillig." Klaus Wowereit hinterlässt etwas mehr als nur einen Aktenkoffer, wenn er in dieser Woche Tschüss sagt.

Die Abschiedsreden und -feiern der letzten Tage und Wochen, sie sind kaum noch zu zählen. Aber diese ist eine ganz besondere.

"Klaus Wowereit, I love you till the end of time, from now on only you and I, we´re going up up up, Klaus Wowereit, an everlasting piece of art."

Comedy-Star Gayle Tufts tritt während der ARD-Livesendung "Das große Fest zum Jubiläum" am 22.03.2014 in der GETEC Arena in Magdeburg (Sachsen-Anhalt) auf. Foto: Andreas Lander/dpa (dpa/picture-alliance/Andreas Lander)Comedy-Star Gayle Tufts am 22.03.2014 bei einem Auftritt in Magdeburg. (dpa/picture-alliance/Andreas Lander)

Die amerikanisch-deutsche Entertainerin Gayle Tufts und ihre Band im Tipi am Kanzleramt. Eigentlich soll es eine ganz normale Vorstellung ihres neuen Programms werden, ein paar Plätze im Zirkuszelt sind für den Regierenden Bürgermeister, seinen Lebenspartner und einige Freundinnen und Freunde aus der Kulturszene freigehalten. Doch dann spricht es sich herum - und alle wollen kommen: Schauspielerinnen, Kabarettisten, Intendanten, Sängerinnen, Kleinkünstler. Barrie Kosky, Intendant der Komischen Oper Berlin, spricht hier vielen aus dem Herzen:

"Wir verlieren viel, wir verlieren einen der großen Kulturmänner in Deutschland, und was er in den letzten 13 Jahren gemacht hat, ist so grandios, man sieht die Resultate in der Berliner Kulturlandschaft, es gibt keine andere Stadt in der ganzen Welt mit drei Opernhäusern zum Beispiel Ich bin sehr traurig, dass er geht, eine große Figur geht weg und man soll sagen, was er für Berlin gemacht hat, das ist grandios."

"Meine Damen und Herren, das letzte Mal in his Amtszeit, I´m going to say, Mr. Mayor, may I have this dance."

Gayle Tufts holt Klaus Wowereit auf die Bühne, lässt sich von ihm herumschwenken. Seine Haare grau, der Körper füllig. "Jahresringe" sagt der mittlerweile 61-Jährige selbstironisch - 13 Jahre Regierender Bürgermeister in Berlin, das hinterlässt Spuren.

In der Pause im Foyer: unzählige Fotografen ...

"Mal drei Schritte nach links, Herr Wowereit, jetzt mal kurz zu mir, Strahlen."

... und neugierige Gäste. Beate Müller und Katrin Scholz aus Berlin-Lichtenberg machen die Hälse lang.

"Er war ein tougher Bürgermeister, der uns gut vertreten hat und ich spreche einfach nur ein großes Lob aus. Ich sehe das genauso, ich fand das sehr positiv, wie er für und in Berlin gewirkt hat, und dass er uns nach außen immer gut vertreten hat."

Küsschen rechts, Küsschen links

Drei imposante Drag-Queens stolzieren vorbei: sehr lange, blonde Haare, mindestens zehn Zentimeter hohe Absätze, hautenge bodenlange Abendkleider, perfekte Figur. Küsschen rechts, Küsschen links. Beate Müller deutet kurz zu ihnen hin, sagt dann: Wenn Klaus Wowereit nicht unser Bürgermeister gewesen wäre, wäre ich heute nicht so tolerant.

"Verändert hat sich schon ne ganze Menge, nicht nur im Umgang mit den Damen, die hier gerade standen, es hat sich ein anderes Bild daraus entwickelt, man sieht das selber auch anders."

"Klaus Wowereit, I love you till the end of time, from now on only you and I, we´re going up up up, Klaus Wowereit, an everlasting piece of art."

"Damit auch keine Irritationen hochkommen, Genossinnen und Genossen, ich sag´s Euch auch. Und wer´s noch nicht gewusst hat: Ich bin schwul, und das ist auch gut so, liebe Genossinnen und Genossen."

Es ist der legendäre Wowi-Satz, der Einzug in die Geschichtsbücher halten wird, gesprochen am 11. Juni 2001 auf dem Sonderparteitag der Berliner Sozialdemokraten - wenige Tage vor der Wahl zum Nachfolger von Eberhard Diepgen, CDU. In den Jahren darauf wird Klaus Wowereit dreimal die Wahlen zum Abgeordnetenhaus gewinnen, jahrelang ist er der beliebteste Politiker der Hauptstadt. In seiner ersten Regierungserklärung verkündet der SPD-Politiker, der neue Hauptstadtflughafen werde 2007 in Betrieb gehen. 2007. Sieben Jahre später ist noch nicht einmal ein Eröffnungstermin bekannt, geschweige denn weiß man, was der Flughafen die Steuerzahler am Ende kosten wird.

Es ist maßgeblich das Chaos am BER, das die Popularitätswerte des Regierenden Bürgermeisters und Aufsichtsratsvorsitzenden des BER in den Keller sinken lässt. Trotz Entschuldigung.

"Da gibt es nichts zu Beschönigen. Viele Menschen, Airlines, Institutionen, Unternehmen, haben sich auf diesen Termin verlassen. Sie alle sind enttäuscht worden. Dafür möchte ich mich im Namen der Flughafengesellschaft entschuldigen."

Schlechte Nachrichten reißen nicht ab

Klaus Wowereit tritt vom Vorsitz des Aufsichtsrats zurück, lässt sich allerdings wenig später wieder in dieses Amt zurückwählen. Doch die schlechten Nachrichten reißen nicht ab, auch Flughafenchef Hartmut Mehdorn bekommt die Baustelle nicht in den Griff. Als der Regierende Bürgermeister vor gut drei Monaten seinen Rücktritt öffentlich macht, muss er zugeben:

"Eine der größten Niederlagen natürlich ist in der Tat die Nichteröffnung, die nicht zeitgerechte Eröffnung des BER. Dies ist eine herbe Niederlage gewesen und ist sie bis heute und ich bedaure, unendlich bedaure ich das, dass es nicht gelungen ist, dies bis heute zu korrigieren und alle Probleme zu lösen."

Berlin, Wowereit und der BER - ein gefundenes Fressen für Kabarettisten aller Couleur. Die Flughafenbaustelle ist eine Lachnummer, die tragischerweise etwa 30 Millionen Euro monatlich verschlingt und mittlerweile sogar bei Rummelplatzbesitzern für Kreativitätsschübe sorgt.

Der Weihnachtsrummel am Berliner Alexanderplatz, nur einen Steinwurf von Klaus Wowereits Amtssitz, dem Roten Rathaus, entfernt. Eine Attraktion ist der "Chaos Airport" - ein Hindernisparcours über die Baustelle. Notrutsche, wackelnde Koffer und die Fluggesellschaft "Gay fly" - schlimmer geht´s immer.

"Ich glaube, das war der größte Fehler der letzten drei Jahre und auch der größte Irrtum Wowereits, da hat er sich selber grandios überschätzt."

Sagt Ulrich Zawatka-Gerlach. Der Journalist des Berliner Tagesspiegels kennt Klaus Wowereit seit mehr als 20 Jahren. Seine Einschätzung:

"Vielleicht ist er noch etwas beratungsresistenter geworden, ich glaube, er hatte schon immer Probleme, den Ratschlag anderer anzunehmen, und er hat sich schon so ein bisschen zum Kurfürsten von Berlin entwickelt, vielleicht inzwischen auch zum König, und diese Rolle hat er voll angenommen und auch sehr gerne. Also so ein autokratisches Verhalten, das hat sich in den letzten Jahren noch verstärkt."

Partymeister und Aktenfresser

Klaus Wowereit ist ein politisches Alpha-Tier - eine Zeitlang wurde er als Chef der Bundes-SPD gehandelt. Partymeister und Aktenfresser, der Wecker klingelt um sechs, als erstes liest er zehn Tageszeitungen. Der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertags Eric Schweitzer hat Hochachtung vor dem hart arbeitenden Wowereit mit dem phänomenalen Gedächtnis.

"Er kennt diese Stadt wirklich wie kaum ein anderer, der weiß jedes Detail, wenn Sie mit ihm sprechen, auch wo was gerade passiert, das ist phänomenal. Er wird ja oft beschrieben nach außen als jemand, der Party machen und sich wenig um Dinge kümmern würde. Ich habe selten in der Berliner Landespolitik jemanden kennengelernt, der so tief in den Details ist, so stark die Fähigkeit hat, die wichtigen Dinge sofort herauszupicken. Und ja -man kann mit ihm sehr kontrovers diskutieren."

So manche Senatorin, so mancher Senator kann davon ein Lied singen, musste sich in den letzten Jahren von Wowereit unschön zurechtweisen lassen. Der Journalist Ulrich Zawatka-Gerlach:

"Er ist sehr machtbewusst, er ist rechthaberisch, eindeutig, er geht davon aus, dass seine Haltung die richtige ist, von der man die anderen überzeugen muss. So."

"Weg mit Wowereit, weg mit Wowereit."

Weg mit Wowereit - skandieren diese Demonstranten vor dem Roten Rathaus im Juni 2012. Einen Monat zuvor ist die Eröffnung des Hauptstadtflughafens erneut verschoben worden. Was den Regierenden Bürgermeister nicht davon abhält, sein großes Hoffest zu feiern. Ein Sponsor: die Flughafengesellschaft.

"Das ist geschmacklos, genauso geschmacklos wie Herr Wowereit, das ist Hohn und Spott über die Menschen auszugießen, die darunter zu leiden haben. Das ist das Allerletzte.

Entweder lügen sie den Menschen ins Gesicht, das ist schlimm, oder sie haben es nicht gewusst, das ist genauso schlimm. Das macht es alles nicht besser, und solche Politiker müssen ihren Hut nehmen, sie müssen die Konsequenzen ziehen.

Den Slogan von Wowi nehmen wir gerne auf und wir sagen: Wir sind arm, aber sexy gar nicht, aber wir sind auch nicht doof. Wir sehen, wie wir verarscht werden, und das nehmen wir nicht hin."

"Weg mit Wowereit, weg mit Wowereit."

Volksbegehren mit dem Ziel, Neuwahlen zu erzwingen

Aus den Protestierern vor dem Roten Rathaus entsteht später eine Abwahlinitiative. Ein Volksbegehren mit dem Ziel, Neuwahlen zu erzwingen. Martin Wittau ist einer der Initiatoren:

"Er ist amtsmüde, ich fühle mich von ihm nicht regiert. Im Gegenteil. Er hält sich aus ziemlich vielen Dingen einfach raus und lässt andere machen. Das ist keine gestalterische Politik, das ist keine Regierungspolitik, wie ich sie verstehe."

Die Opposition im Abgeordnetenhaus - Grüne, Linke, Piraten - unterstützen das Volksbegehren nicht. Trotzdem sind die Initiatoren überzeugt: die Berliner wollen nicht mehr von Klaus Wowereit regiert werden.

"Es ist jedenfalls eine Stimmung, die die Berliner antreibt, und die uns hoffen lässt, dass wir mit dem Volksbegehren Erfolg haben."

Eine grandiose Fehleinschätzung. Von 50.000 benötigten Unterschriften kommen nur 9.600 zusammen - die Wut über Klaus Wowereit in der Stadt kann so groß nicht sein.

"Sieht so aus, ja, kann man nicht anders sagen."

"Die Kritiker, die gesagt haben, der Wowereit ist doch ein Regierender Bürgermeister, der nichts auf die Reihe kriegt, sind oft solche Menschen, die überhaupt einen skeptischen Blick haben auch auf Berlin insgesamt. Die Hauptstadt mit ihrer allgemeinen Arroganz. 'Wir sind die Größten', da wird Wowereit mit verbunden, also Protagonist der Hauptstadt, die immer etwas verlangt, aber zu wenig gibt."

Jeder fünfte in Berlin ist auf staatliche Hilfen angewiesen

Formuliert Ulrich Zawatka-Gerlach vom Tagesspiegel. In der Tat: Berlin hängt am finanziellen Tropf des Bundes und der reichen Länder. Gleichzeitig sind die Schulden der Hauptstadt in der Regierungszeit Wowereits exorbitant gestiegen. Sein Vorgänger Eberhard Diepgen hinterließ 38 Milliarden Euro Schulden, aktuell sind es 62 Milliarden.

Auch die Wirtschaftsdaten sind nicht rosig: zwar sinkt die Arbeitslosigkeit - aber mit gut zehn Prozent gehört die Quote nach wie vor zu den bundesweit höchsten. Berlin darf sich auch mit dem wenig schmeichelhaften Titel Hartz IV-Hauptstadt schmücken. Jeder fünfte in der Stadt ist auf staatliche Hilfen zum Lebensunterhalt angewiesen, im bundesweiten Durchschnitt ist es nur jeder zehnte.

Wer allerdings Klaus Wowereit auf seiner Abschiedstournee durch die Stadt begleitet, hört eine andere Geschichte.

"Wir haben - Gott sei Dank - eine intakte und gesunde Industrie in dieser Stadt und diese Industrie ist zukunftsorientiert, sie musste durch harte Zeiten durch, sie hat sich strukturell total verändert, musste es auch tun, aber sie ist heute leistungsfähig, sie ist sehr stark durch Entwicklung getrieben, die Industriepolitik hat nach wie vor oberste Priorität."

Der Regierende Bürgermeister zu Besuch in Schöneweide - von der Berliner Schnauze auch gerne "Schweineöde" genannt. Zur gerne erzählten Geschichte der massiv wachsenden, international attraktiven Metropole, die überrannt wird von Touristen, will Schöneweide nicht so ganz passen. Stattdessen: leerstehende Ladenlokale, Billiggeschäfte und "Ossi´s Backshop".

Ein bisschen Wehmut

Klaus Wowereit sieht sich auf dem Gelände der früheren Kabelwerke Oberspree um - heute Sitz der Hochschule für Technik und Wirtschaft und mehrerer mittelständischer Unternehmen. Und? Ein bisschen Wehmut bei den vielen Abschiedsterminen?

"Ja auch, kommt denn auch mal hoch, aber eher Freude, weil man sieht, was geschaffen worden ist und was auch in meiner Amtszeit geschaffen worden ist."

"Viel Erfolg, dass die Ziele sich erreichen und noch steigern ... Und die Ausbildungsquote."

Ganze 15 Minuten Zeit für die First Sensor AG, die in Berlin 350 Mitarbeiter beschäftigt. Das Unternehmen entwickelt und produziert Dioden für Gepäckscanner, Personenzählsysteme, Druck- und optische Sensoren. Industriepolitik soll in Berlin Priorität haben? So hat es erst vor einer halben Stunde Klaus Wowereit behauptet. Der Finanzvorstand der First Sensor AG sieht das anders. Der Senat setzt viel zu stark auf Tourismus und Dienstleitungen, ist Joachim Wimmers überzeugt.

"Aber um die Bevölkerung mit soliden Arbeitsplätzen zu versorgen, die gut bezahlt werden auch, auch ein hohes Ausbildungsniveau erfordern, ist es in der Regel so, ein mittelständischer Industriebetrieb ist eigentlich das Beste, was einer Stadt passieren kann, und davon gibt es zu wenig hier. Und eine Förderung der Wirtschaft wäre hier sehr wichtig, auch um den Standort zu stärken, denk ich."

Dass Berlin so wahnsinnig attraktiv sein soll für die ganze Welt, wie Klaus Wowereit immer erzählt, auch das kann Finanzvorstand Wimmers nicht ganz nachvollziehen. Die jungen Leute kommen vielleicht zum Partymachen, aber nicht zum Arbeiten, so seine Erfahrung bei Personalgesprächen.

"Es gibt nicht so viel Industrie hier, und wir merken das auch, wenn wir Leute rekrutieren möchten. Da kommen viele trotz der interessanten Stadt Berlin nicht hierher, weil sie sagen, wenn es mir dann bei First Sensor vielleicht nicht gefällt, dann habe ich in Berlin in der Industrie keine Chance, einen anderweitigen Job zu bekommen in der Industrie."

Bei den Berliner Sozialdemokraten, seit Jahrzehnten an der Macht, klingt das natürlich anders.

"Berlin ist heute eine Erfolgsgeschichte. Wir haben das stärkste Wirtschaftswachstum von allen Bundesländern, wir haben Überschüsse im Landeshaushalt, seit einem Jahrzehnt sinkt kontinuierlich die Arbeitslosigkeit, jetzt ist Berlin die coolste Hauptstadt der Welt und das hat auch mit Klaus Wowereit zu tun, liebe Genossinnen und Genossen."

Berlins SPD-Chef Jan Stöß verabschiedet Klaus Wowereit auf dem letzten Landesparteitag der Berliner Sozialdemokraten Anfang November.

"Es ja so, dass in wenigen Wochen nichts anderes endet als eine Ära, die mit seinem Namen, mit deinem Namen, Klaus, verbunden ist."

Es wird viel geheuchelt an diesem Samstag, denn der Verwaltungsrichter Jan Stöß hätte Klaus Wowereit gern beerbt, ihn am liebsten schon früher vom Thron gestürzt. Doch ein Wowereit - hier wieder ganz das Alphatier - lässt sich nicht vom Hofe jagen, bestimmt selber den Tag seines Rücktritts.

Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit und SPD-Landeschef Michael Müller - ein eingespieltes Team (picture alliance / dpa / Miguel Villagran)Klaus Wowereit und Michael Müller - ein eingespieltes Team (picture alliance / dpa / Miguel Villagran)

In einem Mitgliederentscheid hat die Berliner SPD den Stadtentwicklungssenator Michael Müller zu seinem Nachfolger bestimmt. Der 49-Jährige ruhige, sachorientierte, nüchtern wirkende Müller wird auch als bieder und langweilig beschrieben. Klaus Wowereit über seinen Nachfolger:

"Der Neue hat nicht den Glamourfaktor. Hat er selber so gesagt. Aber, Genossinnen und Genossen, habt Ihr eigentlich schon vergessen, dass genau dieser Glamourfaktor mir rechts und links um die Ohren gehauen worden ist, liebe Genossinnen und Genossen. Michael Müller ist nicht Klaus Wowereit, und das ist auch gut so, liebe Genossinnen und Genossen."

Heute Abend wird im Schwulen Museum eine Ausstellung eröffnet. "13 Jahre Klaus Wowereit, und das war auch gut so" - steht auf dem Plakat. Und weiter: "Der Regierende Bürgermeister geht, das Vorbild bleibt."

"Klaus Wowereit, we love you till the end of time, from now on only you and I, we´re going up, up, up. All the best, we love you, Klaus, good night.
(Wowereit), we love Gayle, thank you so much."

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